Tagesordnung - 41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 03.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 13., 14., 15. und 34. Sitzung      
Ö 3  
Erneuerung eines Schulhofs und von Umkleidekabinen  
Enthält Anlagen
0931/3  
Ö 4  
100% Ökostrom ist machbar!  
Enthält Anlagen
0957/3  
Ö 5  
Keine Kleingärten zugunsten einer sinnlosen Durchwegung opfern  
Enthält Anlagen
0999/3  
Ö 6  
Straßenausbaubeitragsgesetz (II): Deckelung der Kosten  
Enthält Anlagen
1065/3  
Ö 7  
Biotop Holz  
Enthält Anlagen
1082/3  
Ö 8  
Radwege-Mängelmeldungen über das Internet  
Enthält Anlagen
1084/3  
Ö 9  
Lehniner Platz  
Enthält Anlagen
1090/3  
    20.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Stadtplanung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Stadtplanung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    03.12.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    26.05.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.06.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtplanung,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept zu erarbeiten, wie der Lehniner Platz neu gestaltet werden kann. Ziel soll es sein, hier einen zentralen Ort der Zusammenkunft zu schaffen. Straßencafes, Restaurants, aber auch Grünflächen sind auf dem Platz breiten Raum zu geben.

Der Mittelstreifen des Kurfürstendamm ist in diesem Bereich zu begrünen.

Das Bezirksamt soll dabei prüfen, in wie weit private Gelder zur Umgestaltung des Platzes eingeworben werden können.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    09.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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