Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 04.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Menschliche Bedürfnisse vs. Stadtbildqualität  
0373/3  
Ö 4     Liegen im Preußenpark  
Enthält Anlagen
0412/3  
Ö 5     Mehr Bänke im Preußenpark  
Enthält Anlagen
0413/3  
Ö 5.1     Mehr Müllentsorgungskapazitäten im Preußenpark  
Enthält Anlagen
0880/3  
Ö 6     Keine Kompromisse bei ICC und Deutschlandhalle  
0678/3  
Ö 7     Mobilitätsführer für den Bezirk erstellen
Enthält Anlagen
0801/3  
Ö 8     Jazzfest am Savignyplatz zum Erfolg machen - Anwohner schützen  
Enthält Anlagen
0839/3  
    29.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.06.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den Veranstaltern des Jazzfestivals am Savignyplatz dafür Sorge zu tragen, dass in ausreichender Anzahl sanitäre Einrichtungen (mobile Toilettenhäuschen) in angemessenen Abständen und dafür geeigneten Orten für das Publikum kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den Veranstaltern, das Gartendenkmal am Savignyplatz hinreichend  zu sichern und für mögliche Schäden eine Sicherheitsleistung einzufordern.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    10.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9     Schimmelpfenghaus  
Enthält Anlagen
0859/3  
Ö 10     Mierendorffstraße durchgängig asphaltieren  
Enthält Anlagen
0841/3  
Ö 11     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

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