Tagesordnung - 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 11.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3     Bericht der Berufsfeuerwehr, der Senatsverwaltung für Inneres sowie der GdP zum geplanten Einsatzkonzept 06      
Ö 4     Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge nicht verringern  
Enthält Anlagen
2063/2  
Ö 5     Vorstellung des Konzeptes für die Marktstandorte Bhf. Pichelsberg und Bernhard-Lichtenberg-Straße durch einen privaten Betreiber (Vorschlag durch die CDU-Fraktion)      
Ö 6     Windschutzwände an den Gaststätten Ranke 2, Avanti und Ferris (Vorschlag der FDP-Fraktion)      
Ö 7     Fahrradverbot während des Berlin-Marathons  
Enthält Anlagen
0250/3  
Ö 8     Rad fahren in der Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0208/3  
Ö 9     Schulwegsicherung verbessern - Eltern informieren  
Enthält Anlagen
0223/3  
    15.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    11.04.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 9 - vertagt
   
   
    04.05.2007 - Ausschuss für Schule
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Schule

 

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

die BVV möge beschließen:

 

Das BA wird aufgefordert, ein Informationsschreiben für Eltern zu entwerfen, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen. In diesem soll auf die Gefährdungssituationen aufmerksam gemacht werden, die durch verkehrswidriges Halten und Rangieren entstehen und Vorschläge zur sicheren Schulwegleitung für alle Schülerinnen und Schüler enthält.

 

Diese Informationsschreiben sind in Schwerpunktaktionen der Schulen in Kooperation mit dem Ordnungsamt und der Polizei morgens vor den Schulen zu verteilen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2007 Bericht zu erstatten.

 

Ursprungstext:

Das BA wird aufgefordert, ein Informationsschreiben für Eltern zu entwerfen, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen. In diesem soll auf die Gefährdungssituationen aufmerksam gemacht werden, die durch verkehrswidriges Halten und Rangieren entstehen und Vorschläge zur sicheren Schulwegleitung für alle Schülerinnen und Schüler enthält.

 

Diese Informationsschreiben sind in Schwerpunktaktionen des Ordnungsamtes in Kooperation mit der Polizei morgens vor den Schulen zu verteilen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2007 Bericht zu erstatten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    13.06.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das BA wird aufgefordert, ein Informationsschreiben für Eltern zu entwerfen, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen. In diesem soll auf die Gefährdungssituationen aufmerksam gemacht werden, die durch verkehrswidriges Halten und Rangieren entstehen und Vorschläge zur sicheren Schulwegleitung für alle Schülerinnen und Schüler enthält.

 

Diese Informationsschreiben sind in Schwerpunktaktionen der Schulen in Kooperation mit dem Ordnungsamt und der Polizei morgens vor den Schulen zu verteilen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2007 Bericht zu erstatten.

 

Ursprungstext:

Das BA wird aufgefordert, ein Informationsschreiben für Eltern zu entwerfen, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen. In diesem soll auf die Gefährdungssituationen aufmerksam gemacht werden, die durch verkehrswidriges Halten und Rangieren entstehen und Vorschläge zur sicheren Schulwegleitung für alle Schülerinnen und Schüler enthält.

Diese Informationsschreiben sind in Schwerpunktaktionen des Ordnungsamtes in Kooperation mit der Polizei morgens vor den Schulen zu verteilen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2007 Bericht zu erstatten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   11        dagegen:      2             Enthaltung:      0

   
    21.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 10     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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