Tagesordnung - 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 11.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3     Bericht der Berufsfeuerwehr, der Senatsverwaltung für Inneres sowie der GdP zum geplanten Einsatzkonzept 06      
Ö 4     Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge nicht verringern  
Enthält Anlagen
2063/2  
Ö 5     Vorstellung des Konzeptes für die Marktstandorte Bhf. Pichelsberg und Bernhard-Lichtenberg-Straße durch einen privaten Betreiber (Vorschlag durch die CDU-Fraktion)      
Ö 6     Windschutzwände an den Gaststätten Ranke 2, Avanti und Ferris (Vorschlag der FDP-Fraktion)      
Ö 7     Fahrradverbot während des Berlin-Marathons  
Enthält Anlagen
0250/3  
    15.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    11.04.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - vertagt
   
   
    09.05.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Stunden des Berlin-Marathons das Fahrradfahrverbot auf dem Bürgersteig entlang der Strecke, die durch den Bezirk führt, verstärkt zu kontrollieren.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2007 zu berichten.

 

Ursprungstext:

...

Der BVV ist bis zum 30.04.2007 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   10        dagegen:   3                Enthaltung:      0

   
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 8     Rad fahren in der Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0208/3  
Ö 9     Schulwegsicherung verbessern - Eltern informieren  
Enthält Anlagen
0223/3  
Ö 10     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen