Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal  

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
Datum: Mi, 14.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Amt für Ausbildungsförderung
Ort: 10585 Berlin, Otto-Suhr-Allee 100 - Raum 341 a-b (3. OG)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Feststellung der Tagesordnung Annahme der Niederschriften der 3. und 4. Sitzung      
Ö 2  
Amt für Ausbildungsförderung und Unterhaltssicherung - Begehung/Vorstellung - Fragen/Anregungen der Ausschussmitglieder      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Digitale Unterschrift akzeptieren  
Enthält Anlagen
0188/3  
    15.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    14.03.2007 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    21.03.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    11.04.2007 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob nach bundesweiter Einführung des elektronischen Personalausweises und/oder der elektronischen Gesundheitskarte, die organisatorischen und technischen Voraussetzungen geschaffen werden können, dass eine Kommunikation zwischen Bezirksamt und Bürger/innen via Email mit elektronischer Signatur ergänzend zum bestehenden Angebot ermöglicht wird.

 

Zusätzlich wird das Bezirksamt beauftragt, sich über den Rat der Bürgermeister für ein berlinweit einheitliches und gemeinsames Vorgehen der Bezirke und des Landes in dieser Angelegenheit einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30. September 2007 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die organisatorischen und technischen Voraussetzungen zu schaffen, dass eine Kommunikation zwischen Bezirksamt und Bürger/innen via Email mit elektronischer Signatur ermöglicht wird.

 

Zusätzlich wird das Bezirksamt beauftragt, sich über den Rat der Bürgermeister für ein berlinweit einheitliches und gemeinsames Vorgehen der Bezirke und des Landes in dieser Angelegenheit einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 15. Mai 2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    18.04.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

 

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob nach bundesweiter Einführung des elektronischen Personalausweises und/oder der elektronischen Gesundheitskarte, die organisatorischen und technischen Voraussetzungen geschaffen werden können, dass eine Kommunikation zwischen Bezirksamt und Bürger/innen via Email mit elektronischer Signatur ergänzend zum bestehenden Angebot ermöglicht wird.

 

Zusätzlich wird das Bezirksamt beauftragt, sich über den Rat der Bürgermeister für ein berlinweit einheitliches und gemeinsames Vorgehen der Bezirke und des Landes in dieser Angelegenheit einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30. September 2007 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die organisatorischen und technischen Voraussetzungen zu schaffen, dass eine Kommunikation zwischen Bezirksamt und Bürger/innen via Email mit elektronischer Signatur ermöglicht wird.

 

Zusätzlich wird das Bezirksamt beauftragt, sich über den Rat der Bürgermeister für ein berlinweit einheitliches und gemeinsames Vorgehen der Bezirke und des Landes in dieser Angelegenheit einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 15. Mai 2007 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Verwaltungsanschreiben  
Enthält Anlagen
0193/3  
Ö 6  
Verschiedenes (nächster Sitzungstermin 13.04?)      
               
 
 

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