Kleine Anfrage - 0042/4  

Ökokiez Klausenerplatz

Ich frage das Bezirksamt:

1.     Hat das Bezirksamt schon vor Erstellung des integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzeptes gewusst, dass der Klausenerplatz-Kiez in der ProKopf-Emission in t CO² über 50% unter dem Bundesdurchschnitt liegt?
 

2.     Hat das Bezirksamt für die anderen Kieze eine vergleichbare Erhebung
durchgeführt, um festzustellen, wie der Klausener Platz-Kiez im bezirklichen Vergleich bei der ProKopf-Emission in t CO² liegt?
 

3.     Falls Frage zwei mit ja beantwortet wird: Welches Ergebnis hat diese vergleichende Erhebung gebracht?
 

4.     Falls Frage zwei mit nein beantwortet wird: Ist das Bezirksamt bereit in weiteren Kiezen, zumindest die ProKopf-Emission in t CO² zu erheben, um festzustellen, ob nicht ein anderer Kiez dringender ein solches Klimaschutzkonzept benötigt, und wird es bis zum Vorliegen des Vergleiches jedes weitere Vorantreiben der Vorhaben im Klausenerplatz-Kiez einstellen?
 

5.     Wie und vor allem mit welcher für die Hauseigentümer verbindlichen Maßnahme wird das Bezirksamt verhindern, dass die Umweltmaßnahmen an und in Gebäuden nicht gleichzeitig zur Schönheitssanierung (neues Bad usw.) genutzt wird, um dadurch eine höhere Mietsteigerung durchzusetzen?

Ökokiez Klausenerplatz

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

das Bezirksamt beantwortet die oben genannte Kleine Anfrage wie folgt:

1.              Hat das Bezirksamt schon vor Erstellung des integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzeptes gewusst, dass der Klausenerplatz-Kiez in der Pro-Kopf-Emission in t CO² über 50 % unter dem Bundesdurchschnitt liegt?

2.              Hat das Bezirksamt für die anderen Kieze eine vergleichbare Erhebung durch-             

geführt, um festzustellen, wie der Klausenerplatz-Kiez im bezirklichen Vergleich             

bei der Pro-Kopf-Emission in t CO² liegt?

3.              Falls Frage zwei mit ja beantwortet wird:

              Welches Ergebnis hat diese vergleichende Erhebung gebracht?

4.              Falls Frage zwei mit nein beantwortet wird:

Ist das Bezirksamt bereit, in weiteren Kiezen, zumindest die Pro-Kopf-Emission in t CO² zu erheben, um festzustellen, ob nicht ein anderer Kiez dringender ein solches Klimaschutzkonzept benötigt, und wird es bis zum Vorliegen des Vergleiches jedes              weitere Vorantreiben der Vorhaben im Klausenerplatz-Kiez einstellen?

5.                  Wie und vor allem mit welcher für die Hauseigentümer verbindlichen Maßnahme

              wird das Bezirksamt verhindern, dass die Umweltmaßnahmen an und in Gebäuden

              nicht gleichzeitig zur Schönheitssanierung (neues Bad usw.) genutzt wird, um

              dadurch eine höhere Mietsteigerung durchzusetzen?

Das Bezirksamt teilt dazu mit:

Zu 1:

Nein

Zu 2 bis 4:

Eine vergleichbare Untersuchung der ProKopf-Emission des Klausener Platz-Kiez im bezirklichen Vergleich wurde nicht durchgeführt.

Den Bezirken stehen keine Mittel zur flächendeckenden Untersuchung von kleinräumlichen CO2 Emissionen zur Verfügung, die eine Priorisierung von Energiesparmaßahmen in einzelnen Teilräumen ermöglichen würden.

Für die Untersuchung des Klausenerplatz-Quartiers wurden u.a. Bundesmittel in Anspruch genommenen, die gemäß Programmvorgaben die Aufstellung integrierter kommunaler Klimaschutzkonzepte lediglich für einzelne Bereiche im Sinne von Pilotprojekten ermöglichen. Der Kiez am Klausenerplatz bot sich hier zum einen als typisches innerstädtisches Wohnquartier an. Zum anderen ist sowohl in der Phase der Aufstellung als auch der Umsetzung von Klimaschutzkonzepten eine Mitwirkung der betroffenen Bevölkerung und der Eigentümer/innen von Immobilien erforderlich. Diese Unterstützung ist in dem Quartier durch eine Reihe zivilgesellschaftlicher Akteure/innen und die GEWOBAG Wohnungsbaugesellschaft mbH gegeben. Mit der angestrebten Durchführung des Projektes ist im Übrigen beabsichtigt, auch auf andere Wohnquartiere übertragbare Ergebnisse zu erlangen.

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz der BVV hat in seiner Sitzung am 10.01.2012 in erfreulicher Einmütigkeit dem Vorhaben und der Weiterführung zugestimmt.

Zu 5.

Das Quartier am Klausenerplatz war ein förmlich festgelegtes, inzwischen aus diesem Status entlassenes Sanierungsgebiet. Mit Maßnahmen des besonderen Städtebaurechts wurden mehr als 90% des Wohnungsbestandes durchgreifend erneuert, daher verfügen bis auf wenige Ausnahmen sämtliche Wohnungen über einen Vollstandard (modernes Bad und Sammelheizung). Im Zusammenhang mit der Durchführung von Maßnahmen der energetischen Gebäudesanierung sind daher weitere ausstattungsverbessernde Maßnahmen in dem Quartier nicht zu erwarten, können allerdings auch nicht in Gänze ausgeschlossen werden, weil bei einzelnen Gebäuden diese Erneuerungen seinerzeit nicht durchgeführt worden sind. Maßnahmen der „Schönheitssanierung“ stellen allerdings keine wertverbessernden und daher mietumlagefähige Maßnahmen dar.

Mit freundlichen Grüßen

Elfi Jantzen

Bezirksstadträtin

Kleine Anfrage Antwort vom 02.02.2012