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Drucksache - VI-0703
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin 2009 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
in Erledigung der
Drucksache Nr.:
VI-0703 Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Aufstellung eines B-Planes
für das Grundstück Schönhauser Allee 148/Kastanienallee 97 - 99 Wir bitten zur Kenntnis zu
nehmen: In Erledigung des in der 24.
Sitzung am 13.05.2009 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung
– Drucksache Nr. VI-0703 – „Das Bezirksamt wird
ersucht, für das Grundstück Schönhauser Allee 148 / Kastanienallee 97 –
99 einen B-Plan aufzustellen, welcher den Zielen und Vorgaben der Drucksache
VI-0625 entspricht, die durch die BVV auf ihrer 20. Sitzung am 10.12.2008
beschlossen wurde. Für
die Aufstellung des B-Planes soll ein zwischen Liegenschaftsfonds, Bezirksamt,
BVV und ggf. der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung abzustimmendes
Gutachterverfahren durchgeführt werden.“ wird gemäß § 13
Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: In Erledigung der BVV-Drs.
VI-0625 hat das Bezirksamt, Amt für Planen und Genehmigen, gemeinsam mit dem
Liegenschaftsfonds Berlin die Ausschreibung des Gutachtens vorbereitet und in
einem zweistufigen Verfahren erstellt. Am 22. September 2009 wurden
die Zwischenergebnisse im Amt für Planen und Genehmigen mit Vertretern der
Fraktionen der BVV-Pankow und dem Sanierungsträger erörtert. Am 13. Oktober 2009 wurde das
Zwischenergebnis des Gutachtens in einer öffentlichen Veranstaltung im BVV-Saal
des Bezirksamts Pankow vorgestellt und diskutiert, parallel dazu im Internet
präsentiert. Auf Grundlage des
Diskussionsstands zum Zwischenergebnis wurde die Vorzugsvariante vertiefend
untersucht und das städtebauliche Gutachten zum Abschluss gebracht. Das Ergebnis der Planung für
das Grundstück Kastanienallee 97-99, Schönhauser Allee 148 ist im Intranet/Internet
auf der Seite des Bezirksamts bzw. des Amtes für Planen und Genehmigen
einsehbar. Am 3.12.2009 soll das Ergebnis in der Sitzung des Ausschusses für
Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung erläutert werden. Das Bezirksamt hat in seiner
Sitzung am Dienstag, dem 17. November 2009, die Aufstellung des Bebauungsplans
3-24 für das Grundstück Kastanienallee 97-99, Schönhauser Allee 148 im Bezirk
Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg beschlossen. Auf der Grundlage des
Ergebnisses des Gutachtens bzw. des ausgewählten Entwurfs sollen die
konkretisierten Ziele des Bebauungsplans 3-24 bestimmt werden. Der Liegenschaftsfonds Berlin
bereitet derzeit in Abstimmung mit dem Bezirksamt die Vergabe der
Planungsleistungen an ein Planungsbüro vor. Haushaltsmäßige Auswirkungen Der Eigentümer des Grundstücks, der Liegenschaftsfonds
Berlin, hat sich bereit erklärt, die städtebaulichen Leistungen für das
Bebauungsplanverfahren auf eigene Kosten an ein Planungsbüro zu vergeben. Lediglich die Kosten für die Bekanntmachungen der
Öffentlichkeitsbeteiligungen in der Tagespresse werden aus dem Kapitel 4610
(Titel 53121) finanziert. Gleichstellungs- und
gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt Matthias Köhne Dr.
Michail Nelken Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Kultur, Wirtschaft und
Stadtentwicklung |
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