Kleine Anfrage - KA-165/VII
Ich frage das Bezirksamt:
1. Wie wurde der Beschluss der BVV (Drs.-Nr. 0200/VII) umgesetzt?
2. Hat das Bezirksamt eine Schienenverbindung über Springpfuhl-Biesdorf-Süd nach Flughafen Schönefeld angemeldet?
3. Wenn nicht, warum nicht? Zu o.g. Kleinen Anfrage möchte ich Ihnen folgende Antwort geben.
Zu Frage 1: Der Beschluss der BVV DS Nr. 0200/VII wurde am 23.05.2012 an die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) geschickt mit der Bitte um Prüfung und Beachtung.
Zu Frage 2: Da die Bezirke grundsätzlich selbst keine Anmeldung für den Bundesverkehrswegeplan vornehmen können, hat sich der Fachbereich Tiefbau mit dem Anschreiben vom 23.05.2012 der Meinung der BVV angeschlossen und noch einmal konkret auf einige Schwachstellen in der Anbindung hingewiesen.
Zu Frage 3: Entfällt
Am 29.06.2012 traf die Antwort von SenStadtUm im Fachbereich Tiefbau ein und wurde der BVV mit den 20. Geschäftlichen Mitteilungen zur Kenntnis gegeben.
Christian Gräff
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin