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DGSHier finden Sie alle Pressemitteilungen, die im Landespressedienst veröffentlicht wurden, auf einen Blick in einer Archiv-Ansicht. Der Landespressedienst besteht aus den Pressemitteilungen des Presse- und Informationsamts des Landes Berlin und der Senatsverwaltungen.
Pressemitteilungen Dezember 2022
1. Dezember 2022
- Jahnsportpark für alle – Großes Stadion und Inklusionssportpark
- Regierende Bürgermeisterin Giffey und Bildungssenatorin Busse gratulieren Havelmüller-Grundschule zum Deutschen Schulpreis 2022
- Mauerpark I Start der behutsamen Sanierung und Weiterentwicklung
- Erstmalig ehren Franziska Giffey und Carola Zarth „Berlins Beste im Handwerk“ im Roten Rathaus
- Güterbahnhof Köpenick – Einladung zur Bürgerwerkstatt und Online-Beteiligung
2. Dezember 2022
- 30 Jahre Städtepartnerschaft und auswärtige Senatssitzung mit Mitgliedern der Europäischen Kommission: Franziska Giffey und Berliner Senat reisen nach Brüssel
- Förderprogramm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ (WELMO) – Senat fördert klimaneutrale inklusive Mobilität im Taxigewerbe
- Neues Landesprogramm „Sauberkeit und Sicherheitsempfinden in Großsiedlungen“ geht an den Start
- Prof. Dr. Kayser zum Prozessbegleiter für die Gründung des Berliner Landesinstituts für Aus-, Fort- und Weiterbildung ernannt
- Information über Energiekosten
- Lösung für Ankauf der Kastanienallee 12 gefunden
- Giffey lädt zur zweiten Sitzung des Roundtable Startups – Berlin plant Beteiligung am Leuchtturmwettbewerb der Bundesregierung zur Förderung exzellenter Entrepreneurship-Zentren
5. Dezember 2022
- Zukunftsorte Berlin lädt zum Circular Economy Day am 9. Dezember ein.
- Abgabenordnung: Für Verzinsungszeiträume ab dem 1. Januar 2019 gilt bei Nachzahlungs- und Erstattungszinsen ein neuer Zinssatz
- Baubeginn der neuen Fuß- und Radwegebrücke über das Adlergestell
6. Dezember 2022
- Erinnerung: Pressekonferenz nach der Sitzung des Senats und Gesprächen mit Mitgliedern der Europäischen Kommission in Brüssel
- Kitas erhalten Energiekostenpauschale von 300 Euro pro belegtem Platz
- Änderung der Zuständigkeit für Fahrradabstellanlagen und die Unterhaltung von selbstständigen Radschnellverbindungen
- Verordnung über die Abweichung von den Einkommensgrenzen des Wohnraumförderungsgesetzes
- Senat berät über die Zweitverleihung von Körperschaftsrechten
- Beitritt zur Verwaltungsvereinbarung zur Kooperation der Länder im OZG-Umsetzungsprojekt „EfA-Bergbau“
- Änderung des Sozialberufe-Anerkennungsgesetzes: Ausbildungsqualität in den sozialpädagogischen Berufen sichern
- Senat beschließt Verlängerung des Charité-Vertrages
- Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag
- Der Senat informiert über die Einbindung Modularer Unterkünfte für Geflüchtete in die soziale Infrastruktur
- Vereinfachte Änderung des Berliner Flächennutzungsplans für das Neue Stadtquartier Marienhöfe in Tempelhof-Schöneberg
- Senat beschließt Text für amtliche Information zum Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“
- Senat berät über Maßnahmen zur Stärkung der Europakompetenz in der Berliner Verwaltung
- Berliner Senat beschließt Mietenstopp und entlastet 750.000 Mieterinnen und Mieter
- Senat beschließt Haushalts-Statusbericht: Höhere Einnahmen als bislang erwartet, allerdings auch niedrigere Ausgaben für Investitionen
- Armutsfolgen verringern: Berlin geht neue Wege gemeinsam mit Bezirken
7. Dezember 2022
- Jahresbericht 2021 zu Umwandlungsverordnungen jetzt online verfügbar – Senator Geisel: „Gute Nachrichten für die Mieterstadt Berlin.“
- Presseinformation der EXPERTENKOMMISSION zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen“
- Regierende Bürgermeisterin Giffey und Bildungssenatorin Busse gratulieren Havelmüller-Grundschule zum Deutschen Schulpreis 2022
- Neue Kita mit 185 Plätzen entsteht an der Gudrunstraße
8. Dezember 2022
- Berlin übernimmt 2023 KMK-Präsidentschaft: Senatorin Astrid-Sabine Busse gewählt
- Senatorin Busse eröffnet Lesefest der Johanna-Eck-Sekundarschule
9. Dezember 2022
- Richtfest für eine 3-zügige modulare Grundschule mit Sporthalle in Lichtenberg
- Nachträgliche Aushändigung der Berliner Landesorden an Sharon Dodua Otoo und Barrie Kosky
- Pressekonferenz mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey und Bausenator Andreas Geisel auf dem Berliner Fernsehturm zum Thema Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen
- Giffey zum Internationalen Tag der Menschenrechte: „Zeichen setzen für Solidarität mit Frauen im Iran“
12. Dezember 2022
13. Dezember 2022
- Senat berät Bericht zur Lehrkräftebildung an den Berliner Universitäten
- Freigabe und Kennzeichnung von Spielprogrammen nach Jugendschutzgesetz
- Freigabe und Kennzeichnung von Filmen nach Jugendschutzgesetz
- Berliner Senat beschließt DAWI-Betrauungsakt für Charité
- Bericht zur Umsetzung der Lehrkräfteverbeamtung
- Berlin bereitet sich auf den 175. Jahrestag der Märzrevolution vor
- Berlin insgesamt wächst − aber unterschiedlich in den Bezirken
- Senat beschließt Anpassung der Ausführungsvorschriften für Unterkunfts- und Heizkosten von Sozialleistungsbeziehenden
- Senat legt Abstimmungstag für den Volksentscheid zum Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ auf 26. März 2023 fest
- Senat beschließt Änderung des Rettungsdienstgesetzes
- Verlängerung der Ausfallfonds für Film und Fernsehen beschlossen
- Siebte Sitzung der Senatskommission für Wohnungsbau
14. Dezember 2022
- Der Rohbau steht: Wohnungsbaugesellschaft STADT UND LAND feiert Richtfest in Berlin Johannisthal
- Gelungene Metamorphose im Pankower Zentrum: Wohnanlage im Stiftsweg vereint Modernisierung, Dachaufstockung und Neubau
- Pressegespräch zum Forschungsprojekt Helmut Kentlers Wirken in der Berliner Kinder- und Jugendhilfe
- Bundeskanzler Olaf Scholz und die Regierende Bürgermeisterin von Berlin Franziska Giffey besuchen BMW Group Motorradwerk Berlin in Spandau – Akkreditierung erforderlich
- Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen: „Berlin schafft 16.500 Wohnungen trotz Krise“
- Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen: „Berlin schafft 16.500 Wohnungen trotz Krise“
15. Dezember 2022
- Realisierungswettbewerb Jahnsportpark entschieden
- Expertenkommission veröffentlicht Zwischenbericht zur Vergesellschaftung
- Berlin stärkt Mittelstand mit Beteiligungskapital
- Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick – Erste Konzepte für die Planung des neuen Stadtquartiers
16. Dezember 2022
- Giffey händigt früherem Polizeipräsidenten Georg Schertz das Bundesverdienstkreuz aus
- Franziska Giffey bei Gedenkandacht zur Erinnerung an das Attentat am Breitscheidplatz: „Berlin wird diese Tat und diesen Tag nie vergessen“
- Es gibt keine generelle ärztliche Attest-Pflicht für Kinder und Jugendliche in Schule und Kitas
- Franziska Giffey zum Entzünden des Chanukka-Leuchters: „Ein Symbol des Lichts und der Hoffnung in schwieriger Zeit“
19. Dezember 2022
- Giffey zum 80. Geburtstag des Liedermachers Reinhard Mey
- Alte Försterei: Stadionbetriebsgesellschaft übt ihr vertraglich gesichertes Ankaufsrecht aus
- Startschuss für Planung des ersten landeseigenen Gewerbehofs in Lichtenberg gefallen.
- Zwischenbericht zum dritten Aufarbeitungsprojekt zu Helmut Kentlers Netzwerk in der Kinder- und Jugendhilfe
- Hinweis an die Redaktionen: Senatspressekonferenz am 20. Dezember 2022 beginnt ca. 13.30 Uhr
20. Dezember 2022
- Messen und Kongresse sind ein wesentlicher Wirtschafts- und Beschäftigungsmotor für Berlin
- Mobile Endgeräte für schutzsuchende Kinder und Jugendliche
- Senat beschließt Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 und befasst sich mit den Empfehlungen des Klimabürger*innenrats
- Senat beruft neuen Landesdenkmalrat für Berlin für die Amtszeit 2023-2026
- Senat beschließt Wiederberufung des Direktors des Bröhan Museums
- Einheitliche Regelung: BSR soll künftig unrechtmäßig abgelagerte Abfälle aus Grünflächen entsorgen
- Amtsgericht Lichtenberg zentral für die Feststellung der Vergütung beruflicher Betreuer zuständig
- Neuordnung der Berliner Landgerichtsstruktur
- Neue Investitionen in die Berliner Infrastruktur zur Stärkung der Berliner Wirtschaft
- Verwaltungsgebührenordnung: Anpassung an aktuelle Rechtsprechung
- Open Source Strategie für Berlin: Senat legt Jahresbericht vor
- Kapitalverzinsung BSR und BWB für das Jahr 2023 festgelegt
- Bericht zur Bürgerbeteiligung beschlossen
- Senat beschließt „Gemeinsam Digital: Berlin”-Strategie
- Bebauungsplan ermöglicht Erhalt und bauliche Erweiterung des ehemaligen „Studios 5“
- Senat beschließt Aufbau weiterer großflächiger Unterkünfte für geflüchtete Menschen
- Senat legt Plan zum Semesterticket für Studierende vor
- Stadtentwicklungsplan Klima 2.0 beschlossen
- Senat beschließt Rettungsdienstzulage und weitere Änderungen bei den Erschwerniszulagen
- Senat beschließt Bettenkapazitäten der Charité ab 1. Januar 2023
- Ein Jahr Rot-Grün-Rot: Berliner Senat zieht Bilanz
- Mobilitätsgesetz wird komplettiert: Berlin fördert stadtverträglichen Wirtschaftsverkehr und neue Mobilität
- 29 Euro mehr Taschengeld für Freiwilligendienstleistende - Erneute Anhebung ab 01.01.2023
21. Dezember 2022
- Berliner Jugendhilfe erhält mehr Geld: Zusätzliche Energiekostenpauschale für die Hilfen zur Erziehung
- Steuerliche Änderungen ab 2023: Erhöhung des Grund- und Kinderfreibetrages, Senkung der Umsatzsteuer auf Gas und Wärme sowie Entfristung der Homeoffice-Pauschale
- Franziska Giffey verleiht Berliner Verwaltungspreis 2022
22. Dezember 2022
23. Dezember 2022
27. Dezember 2022
- Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen legt Prüfbericht zur Urbanen Mitte vor
- Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach und die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey besuchen die Kinderklinik der Charité – Pressestatements mit Anmeldung