Volltextsuche - Senatskanzlei
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Zwischenbericht zum Bädervertrag zwischen Land Berlin und den Berliner ...
Aus der Sitzung des Senats am 10. Januar 2023: Der Senat hat in seiner Sitzung am 10. Janaur 2023 auf Vorlage von Iris Spranger, Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, einen Zwischenbericht zum „Realisierungsstand des Bädervertrages zwischen Land Berlin und den Berliner Bäder-Betrieben“ zur Kenntnis genommen.
Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußische ...
Aus der Sitzung des Senats am 8. November 2022: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage des Senators für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer, dem Abschluss eines Abkommens zur gemeinsamen Finanzierung der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg zugestimmt.
Berliner Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Aus der Sitzung des Senats am 20. Januar 2021: Der Berliner Senat hat in seiner heutigen Sitzung den Berliner Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-BRK beschlossen und zugleich die Senatsverwaltungen mit der Umsetzung beauftragt.
Wegner zum 62. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, erklärt zum 62. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer am 13.
Senat beschließt Bericht zum Runden Tisch Kindergesundheit
Aus der Sitzung des Senats am 4. Juni 2024: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, den Bericht über die Einsetzung eines Runden Tisches Kindergesundheit beschlossen.
Giffey übergibt Jochen Sandig Bundesverdienstkreuz - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, händigt am 4. Januar 2023 um 14.00 Uhr dem Berliner Regisseur und Kulturunternehmer Jochen Sandig im Bürgermeistersaal im Roten Rathaus das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland aus (Wort-Bild-Termin; formlose Anmeldung erbeten unter ...
Energiekosten-Rücklage erreicht das vorgesehene Volumen ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 14. März 2023: Der mit dem Doppelhaushalt und dem Nachtragshaushalt 2022/23 beschlossenen Energiekosten-Rücklage des Landes Berlin wurden bislang 863 Millionen Euro zugeführt.
Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) mit guten Fortschritten ...
Aus der Sitzung des Senats am 16. Februar 2021: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung einen von der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, vorgelegten Monitoringbericht zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) für das Berichtsjahr 2020 beschlossen.
Senat beschließt Entwurf eines Gesetzes zur Fortschreibung des Berliner ...
Aus der Sitzung des Senats am 30. April 2024: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Dr. Ina Czyborra, Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, den Entwurf eines Gesetzes zur Fortschreibung des Berliner Ausführungsrechts zum Bundesrecht über die Gesundheitsfachberufe und zur Änderung weiterer Gesetze beschlossen.
Senat beschließt Bebauungsplan zur Erweiterung des Mauerparks
Aus der Sitzung des Senats am 10. Januar 2023: Der Senat hat in seiner Sitzung am 10. Januar 2023 auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel, den Bebauungsplan 3-64 zur planungsrechtlichen Sicherung der Erweiterungsfläche des Mauerparks zwischen Bernauer Straße und Gleimstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg, beschlossen.
Senat beschließt die Dritte Verordnung zur Änderung der Gesundheits ...
Aus der Sitzung des Senats am 28. Juni 2022: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Ulrike Gote, beschlossen, die Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung zu ändern, um diese mit Hinblick auf die geänderte europäische und nationale Rechtslage im Bereich der In-vitro-Diagnostika anzupassen.
Senat stimmt neuer Geschäftsordnung des Richterwahlausschusses zu
Aus der Sitzung des Senats am 18. April 2023: Auf Vorlage von Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, Dr. Lena Kreck, hat der Senat in seiner Sitzung am 18.
Senat beschließt Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm
Aus der Sitzung des Senats am 24. Januar 2023: Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, hat der Senat heute in seiner Sitzung das Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm beschlossen.
Bürgersprechstunde mit dem Regierenden Bürgermeister: Austausch zu ...
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, am gestrigen Mittwoch Berlinerinnen und Berliner aus allen Teilen der Stadt zur Bürgersprechstunde empfangen.
Senat verlängert Erlass von Sondernutzungsgebühren für ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 14. Dezember 2021: Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, hat der Senat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, dass die Bezirksämter auch im ersten Halbjahr 2022 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Nutzung öffentlicher Verkehrsflächen zur Bewirtung vor Gastronomiebetrieben verzichten können.
70. Jahrestag des Volksaufstands am 17. Juni 1953 - Berlin.de
Anlässlich des 70. Jahrestages des Volksaufstands nahm der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, am 17. Juni 2023 verschiedene Termine wahr. Er legte am Platz des Volksaufstandes von 1953 einen Kranz nieder. Anschließend hielt er ein Grußwort zur Gedenkveranstaltung der ...
Feierstunde im Roten Rathaus zu Ehren von vier „Gerechten unter den ...
Feierstunde im Roten Rathaus zu Ehren von vier „Gerechten unter den Völkern“ – Bürgermeisterin Bettina Jarasch vertritt Regierende Bürgermeisterin
Gleichstellungssenatorin Ulrike Gote: „Berlin setzt deutliches Zeichen ...
Aus der Sitzung des Senats am 1. März 2022: Berlins Frauen- und Gleichstellungssenatorin Ulrike Gote hat am 1. März 2022 die Gemeinsame Erklärung „Gemeinsam gegen Sexismus und sexuelle Belästigung!“ unterzeichnet.
Bericht zu der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 12. März 2024: Der Senat hat auf seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch den Bericht zur „Umsetzung der Maßnahmen im Verfügungsfonds“ zur Kenntnis genommen.
Senat beruft BWB-Chef Prof. Dr. Donner in den Berliner Klimaschutzrat
Aus der Sitzung des Senats am 18. April 2023: Der Senat hat in seiner Sitzung am 18. April 2023 auf Vorschlag der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, Professor Dr. Christoph Donner, Vorstandsvorsitzender der Berliner Wasserbetriebe (BWB), in den Berliner Klimaschutzrat berufen.
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