Stärkung der Berliner Wirtschaft durch Investitionen aus GRW-Mitteln

Aus der Sitzung des Senats am 14. Mai 2024:

Die Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, hat dem Senat in der heutigen Sitzung den Bericht zur Umsetzung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) vorgestellt. Der Bericht fasst die Ergebnisse der GRW-Bilanz 2023 zusammen und bereitet die bisherigen Zahlen für das laufende Jahr auf.

Im Jahr 2023 wurden 251,2 Mio. Euro an GRW-Fördermitteln ausgezahlt. Das ist das beste Ergebnis seit Beginn des GRW-Mitteleinsatzes in Berlin. Gleichzeitig ist Berlin Spitzenreiter unter den Bundesländern beim effizienten Mitteleinsatz: Insgesamt erhielt das Land 113,2 Mio. Euro Bundesmittel – darunter 43,7 Mio. Euro an nicht genutzten Mitteln der anderen Bundesländer. Die Finanzierung über GRW-Mittel erfolgt immer aus Bundes- und Landesanteil, wobei der Landesanteil überwiegen kann. Für das Jahr 2023 setzen sich die Anteile aus 113,2 Mio. Euro Bundesmittel und 138 Mio. Euro Landesmittel (inklusive der kommunalen Eigenanteile der Bezirke und Senatsverwaltungen) zusammen. 152 neue Vorhaben wurden 2023 bewilligt.

Auch das Jahr 2024 ist zufriedenstellend gestartet. Mit Stand 31. März 2024 sind bereits 33 Mio. Euro abgeflossen. Allein 15 Mio. Euro wurden an die (IBB) für die Unternehmensförderung ausgezahlt.

Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) als zentrales Programm des Gesamtdeutschen Fördersystems ist das bedeutendste Wirtschaftsförderinstrument in Berlin. Die geförderten Projekte sichern die Beschäftigung in Berlin, schaffen Arbeitsplätze und Wachstum. Darüber hinaus wird die dringend benötigte wirtschaftsnahe Infrastruktur, durch die Schaffung von neuen Gewerbeflächen, der Erhöhung der Ausbildungskapazitäten oder der Einrichtung neuer touristischer Destinationen gestärkt. Jeweils 50 Prozent der Mittel werden durch den Bund und das Land Berlin finanziert. Die aktuelle Förderperiode umfasst den Zeitraum 2022-2027.