Drucksache - 0823/IV  

 
 
Betreff: Änderungen im Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushaltsplan 2014/15) gegenüber dem von der BVV beschlossenen Entwurf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:Bezirksamt 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.02.2014 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsvorlage vom 14.01.2014

1

1. Gegenstand der Vorlage:

Änderungen im Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushaltsplan 2014/15) gegenüber dem von der BVV beschlossenen Entwurf

2. Berichterstatter:

Bezirksbürgermeister Kopp

3.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle zur Kenntnis nehmen:

 

Gegenüber dem von der BVV beschlossenen Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2014/15 haben sich folgende Änderungen ergeben:

Kapitel

Titel

Titelbezeichnung

2014
bisher

hinzu
treten

2014
neu

3300

52601

Gerichts- und ähnliche Kosten

104.700

300

105.000

4500

97120

Verfügungsmittel

47.700

-300

47.400

3300

97203

Pauschale Minderausgaben

0

-100.000

-100.000

4500

97101

Pauschale Mehrausgaben

0

100.000

100.000

4500

37101

Pauschale Mehreinnahmen

2.252.000

-2.252.000

0

4500

97203

Pauschale Minderausgaben

0

-2.252.000

-2.252.000

 

 

 

 

 

 

Kapitel

Titel

Titelbezeichnung

2015
bisher

hinzu
treten

2015
neu

3300

52601

Gerichts- und ähnliche Kosten

104.700

300

105.000

4500

97120

Verfügungsmittel

47.700

-300

47.400

4500

37101

Pauschale Mehreinnahmen

2.272.000

-2.272.000

0

4500

97203

Pauschale Minderausgaben

0

-2.272.000

-2.272.000

 

 

Das Haushaltsvolumen der Jahre 2014 und 2015 sinkt jeweils um den Betrag der in Pauschale Minderausgaben umgewandelten Pauschalen Mehrausgaben auf nunmehr 503.000.300 € für 2014 und 503.084.700 € für 2015.

4. Begründung:

In beiden Haushaltsjahren musste ein Rundungsfehler bei der Buchungsstelle 3300/52601 bereinigt werden, da Ansätze über 100.000 € auf glatte 1.000 € zu veranschlagen sind. Der Ausgleich wurde bei der Buchungsstelle 4500/97120 herbeigeführt.

Der Hauptausschuss hat beschlossen, im Haushaltsplan des Bezirks Steglitz-Zehlendorf für 2014 eine Pauschale Minderausgabe i.H.v. -100.000 € bei der Buchungsstelle 3300/97203 zu veranschlagen und den haushalterischen Ausgleich durch die Veranschlagung einer Pauschalen Mehrausgabe bei der Buchungsstelle 4500/97101 herbeizuführen. In die Erläuterung der Buchungsstelle 4500/97101 war ein qualifizierter Sperrvermerk aufzunehmen. Begründet wurde diese Maßnahme mit der vom Bezirk vermeintlich verschleppten Umsetzung der Tiefbaumaßnahme "Hildburghauser Straße" (3800/72505).

Die aus dem parlamentarischen Raum avisierte Plafondaufstockung für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 wurde nicht beschlossen. Deshalb hat der Hauptausschuss in allen Bezirkshaushaltsplänen in beiden Haushaltsjahren die bei 4500/37101 veranschlagten Pauschalen Mehreinnahmen in Pauschale Minderausgaben (4500/97203) umgewandelt. Haushaltswirtschaftliche Einschränkungen wurden in diesem Zusammenhang nicht beschlossen.

Kopp
Bezirksbürgermeister

 

 

 
 

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