Drucksache - 0918/III  

1.             Gegenstand der Vorlage:                       Landschaftsplan XII-L-6 Steglitz-Zentrum

2.             Berichterstatter:                                  Bezirksstadtrat Stäglin

3.         Die Bezirksverordnetenversammlung wird gebeten,

a)                  den Bericht über die Auslegung (Abwägungsergebnis) zur Kenntnis zu nehmen,

b)                  den Entwurf des Landschaftsplanes gemäß § 10 Abs. 3 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege von Berlin (NatSchGBln) zu beschließen,

c)                  über die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Landschaftsplanes XII-L-6 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) zu entscheiden.

4.                  Auf den beigefügten Verordnungsentwurf einschließlich Begründung wird verwiesen

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Die Vorlage zur Beschlussfassung wurde am 10.02.2009 in der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Vorlage empfohlen.

Hampel

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 26. Sitzung am 18.02.2009 per Beschluss folgende Vorlage angenommen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wird gebeten,

a)      den Bericht über die Auslegung (Abwägungsergebnis) zur Kenntnis zu nehmen,

b)      den Entwurf des Landschaftsplanes gemäß § 10 Abs. 3 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege von Berlin (NatSchGBln) zu beschließen,

c)      über die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Landschaftsplanes XII-L-6 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) zu entscheiden.

Auf den beigefügten Verordnungsentwurf einschließlich Begründung wird verwiesen

Ronnisch

Stellv. BVVorsteher