Auszug - Bessere Erschließung für den Lichterfelder Ring  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 4.8
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0514/VI Bessere Erschließung für den Lichterfelder Ring
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:392/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:FraktionsloseFraktionslose, GRÜNE-, SPD- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Imhof-Speckmann/Dr. Egginger-Gonzalez
2. Kipf/Steinhoff, Buchta/Macmillan
3. Specht-Habbel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Dr. Egginger-Gonzalez führt ein, dass der Antrag selbsterklärend sei. Es gehe darum, mit dem Nachbarbezirk Tempelhof-Schöneberg in Kontakt zu treten, um die Anbindung für den Lichterfelder Ring zu verbessern. BV Herr Kronhagel teilt mit, dass die CDU-Fraktion dem Antrag positiv gegenüberstehe, sich aber enthalten werde. Die Fraktionen der GRÜNEN, SPD und FDP treten dem Antrag bei.

 

Der Antrag wird abgestimmt.

CDU Enthaltung

Grüne  ja

SPD  ja

FDP  ja

AfD Enthaltung

 

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen beschlossen.

 
 

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