Auszug - Städtepartnerschaften sichtbar machen  

BV Herr Kronhagel teilt mit, dass jetzt die im Ausschuss für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung geänderte Version beraten wird. BzStR Herr Aykal sagt, dass das Straßen- und Grünflächenamt hier in der Rolle des Dienstleisters sei. Es müsse geklärt werden, wer die Standorte für die Schilder ermittelt. BD Herr Netzel stellt fest, dass die vorliegende geänderte Fassung grammatikalisch nicht korrekt sei.

Folgende geänderte Version wird weiter beraten: „Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie und zu welchen Kosten an bestehenden Orten sämtliche Partnerschaften des Bezirks Steglitz-Zehlendorf durch Hinweisschilder sichtbar gemacht, ergänzt und ggf. erneuert werden können.“

BD Herr Leskien weist darauf hin, dass über diesen Antrag schon diskutiert worden sei. Aus Sicht des Vereins seien die Schilder dem Hermann-Ehlers-Platz und am Rathaus Zehlendorf ausreichend. Es sollte eine Debatte geführt werden, welche Städtepartnerschaften noch lebendig seien. Damit beschäftigt sich aktuell der Beauftragte für Städtepartnerschaften. Diese Debatte müsste in einem anderen Ausschuss geführt werden. Allerdings sei zu bedenken, dass Städtepartnerschaften nicht unbedingt aufgekündigt werden sollten. Vielleicht könnten auf den neuen Schildern nur die aktiven Partnerstädte aufgeführt werden.

Der geänderte Antrag wird abgestimmt:

CDU ja

Grüne  ja

SPD  ja

FDP  ja

AfD ja

Der geänderte Antrag wird einstimmig mit 16 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.