Auszug - Umfahrung Zehlendorfer Schönow-Kiez prüfen  

Hier ist es dem Ausschussvorsitzenden ebenfalls nicht klar, warum der Antrag in den Stadtplanungsausschuss überwiesen wurde. Der Ausschuss habe mit Verkehr nichts zu tun. Die Grüne-Fraktion fragt, warum es in der Stadtplanung keinen Verkehrsplaner mehr gebe. Herr Bezirksstadtrat Steinhoff erklärt, dass sich das Stadtplanungsamt auch weiterhin mit Verkehrsfragen befasse im Bezug zu B-Plänen, aber auch immer in Abstimmung mit dem Straßen- und Grünflächenamt.

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung beschlossen.

CDU-Fraktion stimmt mit Nein (4 Stimmen).

Grüne-Fraktion stimmt mit Ja (3 Stimmen).

SPD-Fraktion stimmt mit Ja (3 Stimmen).

FDP-Fraktion stimmt mit Ja (1 Stimme).

AfD-Fraktion nicht anwesend.

Bürgerdeputierte der CDU stimmen mit Nein (2 Stimmen).

Bürgerdeputierter der Grünen stimmt mit Ja (1 Stimme).

Bürgerdeputierter der SPD stimmt mit Ja (1 Stimme).