Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Die Bezirksbürgermeisterin Frau Schellenberg informiert den Ausschuss darüber, dass es der Wirtschaftsförderung gelungen sei, einen nicht unerheblichen Betrag für Kultur und Wirtschaft für Queere Veranstaltungen zu akquirieren.

Am 08. und 09.07.2023 finde in der Zeit von 12:00 bis 18:00 Uhr in der Galerie @TheKnast die Veranstaltung Queerer Kiezgarten statt. Das Event werde durch die Wirtschaftsförderung in Zusammenarbeit mit den Künstlern von prideArt Berlin e.V. durchgeführt. Es gäbe ein Programm rund um die wiederkehrende Sommerausstellung „Intersectional 5.0“, u.a. mit Führungen durch das Haus, einem queeren Kunstmarkt, Musikdarbietungen, Getränken und Snacks. Für die Eröffnungsrede wurde der Kultursenator angefragt, eine Antwort stehe noch aus. Eintritt sei nur für Erwachsene.

Die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte Frau Josten berichtet über den Erfolg der Fachtagung „Nein zu Gewalt gegen Frauen mit Behinderung“, die am 10.05.2023 in der Zitadelle Spandau stattgefunden habe. Vor Ort waren ca. 137 Besuchende, bundesweit seien weitere 250 Teilnehmende online zugeschaltet gewesen. Es sei die erste Veranstaltung gewesen, die das Thema Gewalt gegen Frauen mit Behinderungen aufgriffen habe. Der Fachtag habe den großen Handlungsbedarf für diese Zielgruppe aufgezeigt und das Thema müsse weiterverfolgt werden. Die CDU-Fraktion fragt nach, ob das Thema „Frauenhäuser“ im Ausschuss bereits aufgegriffen wurde. Frau Josten teilt mit, dass die Geschäftsführerin der Interkulturellen Initiative e.V., dem Träger der Beratungsstelle gegen Gewalt an Frauen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf sowie von mehreren Frauenhäusern und Zufluchtswohnungen, Frau Dr. Lehmann, in der Novembersitzung 2022 die Ausschussmitglieder über die Situation der Frauenhäuser informiert habe. Es gäbe bisher nur ein barrierearmes Frauenhaus in Berlin. Der Senat als auch die Bezirke seien gesetzlich dazu verpflichtet, die in der Istanbul Konvention konkret benannten Maßnahmen zum Schutz und zur Verhinderung von Gewalt an Frauen umzusetzen.