Auszug - Unter den Eichen: Schnellere Busse, weniger Stau – der Umwelt zu liebe  

BV Herr Döhnert führt aus, dass aus Sicht der AfD die Verschwenkung des Radwegs - gesichert durch eine Bake und nicht durch eine überfahrbare Sperrfläche wie an vielen anderen Örtlichkeiten in der Stadt - zu massivem Rückstau auf der Straße Unter den Eichen in Richtung Schloßstraße führe und der Verkehr massiv beeinträchtigt sei. BD Herr Netzel weist darauf hin, dass es sich hier am Botanischen Garten um eine Radverkehrsanlage (RVA) mit Linienbusfreigabe handelt. Der Rückstau sei vor allem zu der Zeit extrem gewesen, als die Bedarfsampel gestört war. OA L Herr Voigt, dessen Dienstsitz in Höhe dieser RVA liegt, bestätigt, dass es zu bestimmten Zeiten zu einem Rückstau komme, diese RVA sei jedoch von der Senatsverwaltung angeordnet worden. BzStR Aykal teilt mit, dass der Abschnitt der Straße Unter den Eichen von der Braillestraße bis zur Thielallee im Rahmen einer Baumaßnahme der Senatsverwaltung komplett saniert werde und in diesem Zug auch der Querschnitt mobilitätsgerecht aufgeteilt werden solle.

Der Antrag wird abgestimmt:

CDU Enthaltung

Grüne  nein

SPD  nein

FDP  nein

AfD  ja

Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme bei 9 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen abgelehnt.