Auszug - Nachnutzung des Mäusebunkers: ein neuer Sozial-Raum für Steglitz-Zehlendorf!
Herr BV Dr. Egginger-Gonzalez erklärt den Antrag genauer und untermauert ihn damit, dass unbedingt mehr Sozialraum benötigt werde. Für die Verwendung des Gebäudes gäbe es Möglichkeiten, die natürlich geprüft würden und auch von der Beschaffenheit des Gebäudes abhängen.
Herr Bezirksstadtrat Karnetzki sagt, dass die Äußerungen von BV Dr. Egginger-Gonzalez nicht mit dem Inhalt des Antrages übereinstimmen. Das Bezirksamt solle ein Konzept entwickeln unabhängig, von welcher Stelle. Dazu müsse er sagen, dass das Bezirksamt selten Konzepte für Gebäude entwickele, die nicht zum Eigentum gehören und die es vor allen Dingen gar nicht so gut kenne, um ein Konzept zu erstellen.
Die AfD-Fraktion regt an, einen Prüfantrag zu formulieren. BV Dr. Egginger-Gonzalez hat daran kein Interesse.
CDU-Fraktion stimmt mit Nein (5 Stimmen). Grüne-Fraktion stimmt mit Nein (3 Stimmen). SPD-Fraktion stimmt mit Nein (3 Stimmen). FDP-Fraktion stimmt mit Nein (1 Stimme). AfD-Fraktion enthält sich (1 Stimme). CDU-Bürgerdeputierte stimmen mit Nein (2 Stimmen). Grüne-Bürgerdeputierter stimmt mit Nein (1 Stimme). SPD-Bürgerdeputierter stimmt mit Nein (1 Stimme).
Der Antrag wird mit 0 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. |
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