Auszug - Ein neuer Stadtplatz für Lichterfelde-West für wenig Geld und geringen Aufwand  

BV Herr B. Steinhoff stellt für die GRÜNE-Fraktion einen Änderungsantrag vor: Titel: „Sicheres Kinderspiel am Karlplatz“; Antragstext: „Das Bezirksamt wird ersucht, sicheres Kinderspiel im Straßenabschnitt Baseler Straße zwischen … gemäß § 56 (1) Berliner Mobilitätsgesetz zu ermöglichen und dazu ein Pilotprojekt für ein Jahr anzuordnen. Das Pilotprojekt soll ausgewertet und rechtzeitig für eine Verstetigung im Ausschuss vorgestellt werden.“

BV Herr Dr. Egginger-Gonzalez freut sich über den Änderungsantrag. Er möchte wissen, ob sich das Amt schon Gedanken zu diesem Antrag gemacht hat. Bezirksstadtrat Aykal führt aus, dass das Amt bereits in der letzten Ausschusssitzung seine Punkte dargelegt habe. Sollte der Antrag beschlossen werden, werde man das Anliegen prüfen. Die Fraktionen der GRÜNEN, SPD und FDP treten dem Antrag bei.

Der geänderte Antrag kommt zur Abstimmung:

CDU Enthaltung

Grüne  ja

SPD  ja

FDP  ja

AfD Enthaltung

Der geänderte Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen beschlossen.