Auszug - Angsträume erkennen und beseitigen  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Pflege, Arbeit, Senior*innen
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Soziales, Pflege, Arbeit, Senior*innen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 03.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0171/VI Gefahrenstellen erkennen und beseitigen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:278/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Kronhagel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion legt folgenden mit den Fraktionen der Zählgemeinschaft abgestimmten Änderungsvorschlag vor:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Straßen- und Grünflächenamt anzuweisen, öffentliche Straßenabschnitte, Wege und Plätze zu benennen, die

  • nicht oder unzureichend ausgeleuchtet sind und deshalb bei Dunkelheit gemieden werden,
  • schlecht einsehbar sind,
  • Stolperfallen aufweisen (insbesondere bei schlechter Beleuchtung),
  • aufgrund von Unübersichtlichkeit oder Müll gemieden werden oder
  • kriminalitätsbelastet sind.

Dabei sollen nach Möglichkeit Rückmeldungen aus Anwohnerschaft und Zivilgesellschaft mit einbezogen werden. Dem zuständigen Ausschuss ist über die Identifikation solcher Räume jährlich zu berichten und die entsprechenden Listen der identifizierten Räume sind jährlich dem Präventionsbeirat vorzulegen. Das Bezirksamt entwickelt gemeinsam mit dem Präventionsbeirat und dem zuständigen Ausschuss Maßnahmen zur Beseitigung potenzieller Gefahrenstellen.

Begründung:

Die Vermeidung von Gefahrenstellen durch eine bessere Ausleuchtung vermeidet Kriminalität und stärkt das Sicherheitsgefühl der rgerinnen und Bürger im Bezirk.“

 

Die Ausschussvorsitzende lässt über den Änderungsantrag abstimmen.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wird einstimmig angenommen.

 
 

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