Auszug - Standorte für Altglasiglus  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 4.9
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 22.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0260/VI Standorte für Altglasiglus
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:173/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE- und SPD-FraktionGRÜNE-, SPD- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Mertens/Steinhoff, Kräß
2. Flores Ramirez/Semler, Ziffels
3. Specht-Habbel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Kronhagel betont, dass es der CDU-Fraktion wichtig sei, dass Altglasiglus nicht per se in Parkbuchten aufgestellt werden dürften, eine Einzelfallprüfung sei jeweils vorzunehmen. Bezirksstadtrat Aykal informiert, dass Parkbuchten nur im Ausnahmefall als Standorte für Altglasiglus vorgesehen würden. BV Herr Steinhoff ergänzt, dass aus dem Antrag hervorginge, dass es eine „Kann-Bestimmung“ sei, nicht der Regelfall.

 

Der Antrag wird einstimmig mit 15 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.

 
 

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