Auszug - Auslegung B-Plan 6-30 – update 2022  

Herr BzStR Karnetzki erklärt, dass er bereits in der BVV verkündet habe, im Sinne des Antrages zu agieren, da die Auslegung des Bebauungsplans eines so wichtigen Neubauvorhabens nicht allein in den Sommerferien stattfinden sollte. Im Augenblick kann allerdings noch kein verbindlicher Zeitplan für die Offenlegung genannt werden, da aktuell noch die Schlussverhandlungen zum städtebaulichen Ergänzungsvertrag stattfinden. Ein BVV-Beschluss zur Verlängerung der Offenlegung würde Herrn Stadtrat Karnetzki in dieser Sache unterstützen.

Die Linksfraktion begrüßt die Zusage von Herrn BzStR Karnetzki, insbesondere auch angesichts der Herausforderungen bei der Offenlegung angesichts der Corona-Pandemie.

Keine weiteren Wortmeldungen, der Antrag wird zur Abstimmung gestellt.

Stellv. Bürgerdeputierter (CDU) stimmt mit Ja

Bürgerdeputierter (SPD) stimmt mit Ja

Bürgerdeputierter (Grüne) stimmt mit Ja

Bürgerdeputierte (CDU) enthält sich

Linksfraktion stimmt mit Ja

AfD-Fraktion stimmt mit Ja

FDP-Fraktion stimmt mit Ja

SPD-Fraktion stimmt mit Ja

Grüne-Fraktion stimmt mit Ja

CDU-Fraktion enthält sich

Der Antrag ist mehrheitlich angenommen und beschlossen.