Auszug - Verschiedenes  

Die stellvertrendeVorsitzende informiert darüber, dass das Willkommensbündnis an Sie herangetreten sei, mit der Bitte den Sitzungstermin des Ausschusses zu verlegen, da der Runde Tisch Flüchtlingsarbeit zeitgleich stattfinde. Das Anliegen habe sie an den Ältestenrat weitergegeben, wo dies nun besprochen werde.

BD Josué erkundigt sich bei BzStR Richter, warum Termine für den Bereich Einbürgerung erst ab dem 01.09.2022 für das erste Quartal 2023 beantragt werden könnten. Er fragt nach dem Stand der Planung einer Einbürgerungsfeier und ob alle Planstellen in dem Bereich inzwischen besetzt seien. BzStR Richter antwortet, dass eine Einbürgerungsfeier für Ende Mai oder Anfang Juni geplant sei. Die Einladung werde an diejenigen, die im entsprechenden Zeitraum eingebürgert wurden, kommuniziert. Berlinweit gebe es den Plan, die Einbürgerungen in einer Behörde zu zentralisieren, ob dies zu einer Beschleunigung der Bearbeitung führe, sei unklar. Im Bezirk sei man im letzten Jahr mit 24 Monaten durchschnittlicher Bearbeitungszeit gestartet, mittlerweile betrage diese nur noch 15 bis 18 Monate. Es sei aber festzuhalten, dass es ein Missverhältnis zwischen den Beantragungen und den Personalplanstellen gebe. Dies führe dazu, dass die Sachbearbeitung lange brauche, da auch Einzelgespräche geführt und Personaldatenermittlungen in anderen Behörden stattfinden müssten. Dadurch, dass Termine erst für das Folgequartal gebucht werden könnten, versuche man aus den Ressourcen das Maximum herauszuholen und die Erwartungshaltung der Einbürgerungswilligen zu dämpfen. Es gebe Personen, die in diesem Jahr in der Nachbearbeitung bearbeitet würden, aber bereits im Jahr 2020 ihren Antrag eingereicht hätten, dies sei niemanden zuzumuten. Bezüglich der Zentralisierung erwarte er in den ersten beiden Quartalen des nächsten Jahres eine Entwicklung, bis dahin versuche man, weiter das Tempo zu erhöhen. Es sei allerdings nicht möglich, Personal zu erhöhen, man müsse mit dem bestehenden Personal möglichst effizient arbeiten. Alle Stellen seien besetzt, ein oder zwei Mitarbeitende arbeiteten in Teilzeit. Zudem wurde zur Unterstützung eine Stelle aus einem anderen Bereich abgestellt.

BD Schattenfroh erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Ausschreibung und dem Auswahlverfahren der neueingerichteten Stelle der Geflüchtetenkoordination im Bezirksamt und welche Aufgaben diese Person übernehmen soll. BzBm‘in Schellenberg antwortet, dass der Prozess durch die Krankheit der Bezirksbeauftragten etwas ins Stocken geraten sei. Das Anforderungsprofil und die Beschreibung des Aufgabengebietes seien nahezu fertig und würden in die Bewertung gegeben. Sobald die Bewertung vorliege, würde die Stelle ausgeschrieben. Es gebe das Problem, dass der Haushalt noch nicht beschlossen, die Stelle aber erst im neuen Haushalt verankert sei. Solange der Haushaltsplan nicht verabschiedet sei, gebe es keine Stelle, die besetzt werden könne, man treibe es aber voran.

BD Schattenfroh fragt nach, ob es möglich sei, das Anforderungsprofil vor Veröffentlichung im Ausschuss einzusehen. Daraufhin antwortet BzBm‘in Schellenberg, sie würde das Anforderungsprofil ungern im Ausschuss diskutieren lassen, man lehne sich aber an denen anderer Bezirke an. Inwieweit im nichtöffentlichen Teil der nächsten Sitzung das Anforderungsprofil zumindest in den Grundzügen vorgestellt werden könne, müsse sie erst überlegen.

BD Josué fragt, ob das Bezirksamt beabsichtigt, ein Interkulturelles Fest im Sommer auszurichten. BzBm‘in Schellenberg antwortet, sie glaube, es gebe diesen Plan, es müsse aber beim nächsten Mal die Bezirksbeauftragte gefragt werden. Sicher sei ein solches Fest nicht vor der Sommerpause realisierbar, aber vielleicht könne es im Spätsommer oder Frühherbst stattfinden. Sie merkt an, man solle aber, gegebenenfalls gemeinsam mit dem Ausschuss und dem Beirat über das Format nachdenken.