Auszug - Geschäftsstelle Kulturnetzwerk „KulturKorso“ beim Kulturamt  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur - Videokonferenz
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 04.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zoom-Meeting https://us06web.zoom.us/j/86927170631?pwd=aE9pVm9VV3kvMUE0Q1RzaGN6ZENKUT09 Meeting-ID: 869 2717 0631 Kenncode: 870005
0106/VI Geschäftsstelle Kulturnetzwerk „KulturKorso“ beim Kulturamt
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:93/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-, FDP- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Mertens/Steinhoff
2. Berger, Specht-Habbel
3. Flores Ramirez/Semler
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

r die Antragsteller fordert Carsten Berger (GRÜNE-Fraktion) das Bezirksamt dazu auf, die im Kulturentwicklungsplan geforderte Geschäftsstelle für das Netzwerk Kulturkorso einzurichten; die Arbeit könne durch das bestehende Personal im Bereich Kulturförderung abgedeckt werden. BzStRin Richter-Kotowski knüpft an die Argumentation der vergangenen Sitzung an und bekräftigt das Interesse des Amtes an der Geschäftsstelle. Wie im Kulturentwicklungsplan ausführlich dargestellt, kann diese mit den vorhandenen Personal- und Sachmitteln jedoch nicht eingerichtet werden. Das vorhandene Personal im Bereich Kulturförderung ist komplett mit bereits bestehenden Aufgaben und der Umsetzung und Betreuung neuer Förderprogramme des Senats, die im Kulturentwicklungsplan noch gar nicht abgebildet sind, ausgelastet. In den Haushaltsberatungen sind diese Aspekte detailliert dargelegt, jedoch nicht berücksichtigt worden. Ohne zusätzliches Personal und Sachmittel ist der Antrag nicht umzusetzen. Herr Berger (GRÜNE-Fraktion) möchte dennoch an dem Antrag festhalten und prüfen, inwieweit über die Wirtschaftsförderung Gelder bereitgestellt werden können. Frau Concu (FDP-Fraktion) regt an, die Einwerbung von Drittmitteln zu prüfen.

 

Sowohl die CDU-Fraktion als auch die AFD-Fraktion schlagen vor, den Finanzierungsvorbehalt in den Antrag mit aufzunehmen. Ein entsprechender Änderungsantrag der AFD wird mit sieben Nein-Stimmen und fünf Ja-Stimmen abgelehnt.

 

Im Anschluss wird der Antrag mit sechs Ja-Stimmen, einer Enthaltung und fünf Nein-Stimmen angenommen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen