Auszug - Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk umgehend niederschwellig vorhalten  

 
 
1. konstituierende öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Pflege, Arbeit, Senior*innen - Videokonferenz
TOP: Ö 3.7
Gremium: Ausschuss für Soziales, Pflege, Arbeit, Senior*innen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zoom-Meeting https://zoom.us/j/95523175719?pwd=NUttZUgzbVo2RVdMdUwzN3cyOTNRUT09 Meeting-ID: 955 2317 5719 Kenncode: 593984
0126/VI Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk umgehend niederschwellig vorhalten
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:60/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-, GRÜNE- und FDP-FraktionSPD-, GRÜNE-, FDP- und Linksfraktion
Verfasser:1. Flores Ramirez/Semler, Klesse
2. Mertens/Steinhoff, Specht-Habbel
3. Imhof-Speckmann/Dr. Egginger-Gonzalez
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion gibt zu Protokoll, dass sie sich bei der Abstimmung enthält, da sie meint, dass der Antrag durch Amtshandeln erledigt ist. Außerdem besteht nicht die Möglichkeit zu prüfen (siehe 2. Satz des Antragstextes), da dem Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf keine eigenen Gebäude zur Verfügung stehen.

 

Die Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird mit Mehrheit beschlossen.

 
 

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