Auszug - Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Doppelhaushaltsplan 2022/23)   

 
 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz
TOP: Ö 6.1.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 16.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal - Live-Übertragung
Ort: Rathaus Zehlendorf
Zusatz: Videokonferenz
0075/VI Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Doppelhaushaltsplan 2022/23)
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:41/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:Bezirksamt 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
  
Wortprotokoll

Im Verlauf der Aussprache wird die Sitzung für zwei Pausen um jeweils 15 Minuten unterbrochen. Zu einem Geschäftsordnungsantrag der Linksfraktion auf Schluss der Rednerliste erfolgt keine Widerrede.

 

Der Änderungsantrag Nr. 1 der Grüne-Fraktion (siehe Anlage) wird bei Ablehnung von CDU und AfD und Enthaltung der Linke mehrheitlich beschlossen.

 

Die Änderungsanträge Nr. 2-7 der CDU-Fraktion (siehe Anlage) werden bei Zustimmung von CDU und AfD mehrheitlich abgelehnt.

 

Die Vorlage wird in der geänderten Fassung mit Zustimmung von Grüne, SPD und FDP bei Ablehnung von CDU, AfD und Linke beschlossen.

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
zum Seitenanfang