Auszug - Jugendamt (Einzelplan 40)  

4000

51403 – Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen

Aus finanziellen Erwägungen macht die Anschaffung eines Fahrzeugs keinen Sinn. Zukünftig wird bei Bedarf ein Fahrzeug angemietet oder die Reisen werden mit freien Trägern durchgeführt. Ein Fahrzeug, das in dem Kapitel 4400 zugeordnet ist, dient dem Transport von IT-Hardware zwischen den verschiedenen Dienstgebäuden und für andere Transportaufträge im Rahmen der Jugendfreizeiteinrichtungen.

Auf die Frage der Linksfraktion zum Personalmittelaufwuchs antwortet das Amt: Das dies mit abweichender Besetzung und Beschäftigten die in abweichenden Kapitel gebucht waren, zu tun habe. Nach der Regulierung sei netto ein Abgang von 5,5 Stellen im Vergleich zum Vorjahres-Doppelhaushalt zu verzeichnen.

Zum Schüler*innenhaushalt antwortet BzStR’in Böhm, dass der Schüler*innenhaushalt im Haushaltsplan im Kopfkapitel des Jugendamtes bei der Organisation des Kinder- und Jugendbüros zu finden sei. Dort werden Mittel für den Schüler*innenhaushalt vergeben.

51168 – Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IKT

Die hohen Ausgaben in 2020 sind folgendermaßen zu erklären: Zu Beginn der Pandemie wurden die Jugendfreizeitstätten einmalig mit Hardware und Notebooks ausgestattet. Auf Nachfrage der CDU-Fraktion, wo das Geld entnommen wurde, antwortet das Amt, dass dies durch Einsparungen innerhalb des Jugendamtes geschehen sei. Im Rahmen der Basiskorrektur wird es keine Erstattungen geben.

4010

11112 – Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft

Für Jugenderholungsfahrten wird mit ca. 40 € pro Tag pro Fahrt gerechnet. Problem sei, dass es bei der noch vorhandenen Pandemie zu Änderungen kommen kann. Der Titel ist mit 67120 im Zusammenhang zu sehen (siehe Anlage).

Auf die Frage nach dem Personalaufwuchs antwortet das Amt, dass auch hier der veränderte Stellenplan zu berücksichtigen sei. Des Weiteren wurde eine Stelle eines/einer Stadtoberinspektor/in eingeplant zur Unterstützung des Fachreferats. Bisher gab es nur Sozialarbeiter/innen. Es wird dringend Unterstützung durch Verwaltungspersonal benötigt.

4011

Im Kopfkapitel bei den Einrichtungen der Jugendarbeit fehlt in der Region Südost die Jugendfreizeiteinrichtung „Bus-Stop“. An dem Standort existiert dieses Angebot nicht mehr. Es wurden Übergänge geschaffen mit anliegenden Trägern der freien Jugendhilfe, diese haben die personellen und finanziellen Ressourcen zur Verfügung gestellt bekommen, um die Jugendlichen weiter begleiten zu können.

12401 – Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Ein privat betriebenes Hostel kam während der Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten und war trotz Stundung nicht mehr zahlungsfähig. Zusätzlich wurde bei Abschluss des Mietvertrages auf die Brandschutzertüchtigung hingewiesen. Dieser Verpflichtung ist der Mieter nicht nachgekommen. Aufgrund mehrmaliger Mahnungen musste der Vertrag gekündigt werden.

67101 – Ersatz von Ausgaben

Alle freien Träger haben mehr zugewiesen bekommen, da das Ziel sei, das Jugendfördergesetz flächendeckend in allen Regionen des Bezirkes umzusetzen.

4015

Auch hier gab es eine Verlagerung der Personalstellen vom Kapitel 4040 zum Kapitel 4015.

4040

67101 – Ersatz von Ausgaben

In diesem Titel sind die Vereinsvormundschaften für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu finden. Da die Zahl sehr stark zurückgegangen ist, konnte dieser Ansatz sehr reduziert werden. Zukünftig muss aber mit Blick auf die Ukraine-Flüchtlinge aufgestockt werden. Ob es da eine Basiskorrektur geben wird, wird noch entschieden.

4082

12401 – Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Überlegenswert war es mit dem LAF zu sprechen, ob die Tempohomes zur Unterbringung ukrainischer Geflüchteter genutzt werden können. BzStR’in Böhm informierte, dass das LAF den Abbau der Tempohomes bereits in Auftrag gegeben hat.