Auszug - Thema Haushalt  

Herr Gulitz (Jug L) und Herr Weber (Jug ZS L) stellen den Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf Geschäftsbereich Jugendamt vor. Den Mitgliedern wurde vorab die Übersicht mit der Einladung übersandt. Der Haushaltsplan im Geschäftsbereich Jugendamt umfasst folgende Kapitel:

4010 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

4011 JFE

4015 Leistungen für Menschen mit Behinderungen

4021 Tagesbetreuung

4040 Förderung von Familien und familiärer Erziehung

4042 HzE und Inobhutnahme

4043 Leistungen außerhalb SGB VIII

4045 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

4082 Jugendausbildungszentrum.

Nach der Erläuterung kommen die Fragen aus der Runde.

Herr Lücke (CDU) fragt im Kapitel 4010, Titel - 11112 Einnahmen, wo die entsprechenden Ausgaben bei den Jugenderholungsfahrten veranschlagt sind. Herr Weber verweist auf Kapitel 4010 – Titel 67120. Weiter fragt Herr Lücke, ob im Titel - 67139 Schulstation die Mittel paritätisch auf die Schulstationen verteilt seien. Herr Weber erklärt, es sind 109.000 € auf 3 Schulstationen verteilt. Herr Lücke bemerkt zudem, dass im Kapitel 4011 – Einrichtungen der Jugendarbeit der Träger Bus-Stop e.V. fehlt. Herr Gulitz erläutert, dass dieses Angebot durch mehrere Träger vor Ort in angepasster Form weitergeführt wird. Herr Krone (Grüne) bemerkt im selben Kapitel 4010, im Titel - 51801 Mieten für Grundstücke, dass von der Bundesagentur für JBA angemietete Räume die Mieten geringer ausgewiesen sind und fragt, ob der Bedarf nicht gegeben sei. Herr Weber erläutert, dass nur der Raumbedarf geringer geworden ist.

Frau Hunger (BD) fragt, ob es Pläne für ein weiteres Kinder- und Jugendzentrum im Baugebiet Lichterfelde Süd gibt und wie die Lücke durch den Wegfall des Angebots Bus-Stop e.V. zu füllen ist. Herr Gulitz verweist zu letzterem auf die verstärkte Förderung der Angebote vor Ort, im Raum Parkrange ist eine weitere JFE fest eingeplant. Frau Hunger (BD) fragt nach der Finanzierung der JFEn im Titel - 67101, warum bei der Planung der halben Stelle beim Träger „Abenteuer Oase“, diese nicht auftauche. Herr Weber antwortet, die halbe Stelle sei enthalten.

Herr Krone (Grüne) weist darauf hin, dass Summe sich im Titel - 51715 verdoppelt habe und fragt woher. Herr Weber klärt auf, dass dies auf die Erhöhung der Betriebskosten zurückzuführen sei.

Frau Zier (BD) fragt im Titel - 67101 - Aufbau Eventteam überregional, welcher Träger damit gemeint sei. Herr Gulitz (Jug L) antwortet, es gibt die gesetzliche Aufgabe aber noch keinen damit beauftragten Träger.

Herr Lücke (CDU) bemerkt, im Titel - 67101 habe sich der Etat verdoppelt und solle weiter steigen und fragt, ob Frau BzStR´in Böhm es als realistisch ansehe. Mit 3,2 Mio. € insgesamt, sei er nicht sicher, gerade wegen der Haushaltssituation. Frau BzStR´in Böhm betont, sie folge damit dem Auftrag aus dem Jugendfördergesetz. Eine Streichung jetzt, auf Kosten der künftigen Generationen, schließt sie kategorisch aus. Das wäre für die langfristige Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk fachlich aber auch finanziell schädigend.

Herr Krone (Grüne) befürwortet die Aussage von Frau Böhm. Im Kapitel 4082, Titel – 42821, stellt er eine Schrumpfung der Mittel fest und fragt, womit das verbunden ist. Herr Gulitz klärt auf, dass im JAZ das Angebot auf die Zielgruppe mit besonderem Förderbedarf, auf Berufsorientierung/Berufsvorbereitung und Nachholen der Schulabschlüsse erweitert wurde. Entgelte für die jungen Menschen werden dafür niedriger berechnet.

Herr Lücke (CDU) möchte im Titel - 51430 wissen, welche Berufszweige weggefallen seien. Herr Gulitz informiert, weggefallen sind Tischlerei, Elektro, Sanitär sowie Hauswirtschaft.

Herr Höringklee (BD) greift das Thema Inklusion auf und fragt, welche Summe dafür vorgesehen ist. In der Jugendhilfeplanung sei die Zielgruppe bei der Befragung nicht berücksichtigt worden. Herr Gulitz betont die Inklusion sei ein Querschnittsthema und in einzelnen Titeln würden Gelder zur Umsetzung der inklusiven Arbeit gezielt zur Verfügung gestellt.

Frau Zier (BD) hat eine Verständnisfrage im Kapitel 4040, Titel – 12401, Miet- und Pachtzinsen Bergstraße 2-4. Herr Weber erläutert, dass ein freier Träger die Betriebskosten für Nutzung des Objekts zahle.

Frau Hunger (BD) fragt bei den Immobilien, ob hier Mittel für die Erhaltung der durch die Träger der freien Jugendhilfe genutzten Immobilien vorgesehen sind. Herr Weber sagt, dass für Jug keine finanzielle Mittel vorgesehen sind, die Gelder dafür werden im Bezirksamt der SE FM durch die SenFin bereitgestellt. In Verträgen mit Trägern seien die Unterhaltungskosten durch die Träger selbst zu tragen. Das Amt habe keine Mittel, auch die Haushaltssituation gebe das nicht her. Frau BzStR´in Böhm weist darauf hin, dass 3,5 Mio. € im Jahr für das ganze Bezirksamt dafür nicht ausreichen werden.