Auszug - Pandemiekosten in der KLR  

 
 
52. außerordentliche, öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 5.10
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 18.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
2135/V Pandemiekosten in der KLR
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:1. Döhnert
2. Graffstädt
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Die AfD-Fraktion begründet ihren Antrag. BzBm'in Richter-Kotowski erläutert, dass die pandemiebedingten Mehrkosten in der Kosten- und Leistungsrechnung nach detaillierten Anweisungen von Sen Fin entweder auf das Katastrophenschutzprodukt, das Seuchen- und Hygieneprodukt und einen Sonderkostenträger gebucht werden und somit vollständig ausgewiesen sind.

 

Die AfD-Fraktion beantragt die Vertagung, dem wird mit 10 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen zugestimmt.

 
 

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