Auszug - Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018  

Auf Nachfrage der Linksfraktion erläutert das Amt zum Kapitel 3390 (Personalüberhang), dass für einen jahrelang beurlaubten und nun endgültig ausgeschiedenen Beamten eine Nachversicherung bei der Deutschen Rentenversicherung vorzunehmen war.

Zum Kapitel 3704 (Gymnasien) teilt BzBm'in Richter-Kotowski mit, dass die Mehrausgaben für die Errichtung eines Modularen Erweiterungsbaus (MEB) im Rahmen der Sanierung der Fichtenberg-Oberschule entstanden sind, der aber im Gegensatz zu angemieteten Containern jedoch wirtschaftlicher ist.

Die Vorlage wird mit 13 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.