Auszug - Gallwitzallee umbenennen – keine weitere Ehrerbietung für den Antisemiten und Antidemokraten Max von Gallwitz (1852–1937)  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 6.2
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 30.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
1286/V Errichtung einer Infostele - Max von Gallwitz historisch einordnen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1079/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
3. Krause
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion schlägt vor, diesen Antrag und den Antrag unter TOP 6.4 zu vertagen mit dem Ziel, über diese beiden Anträge in der nächsten Sitzung abzustimmen. Die SPD-Fraktion ist grundsätzlich nicht mit der nochmaligen Vertagung einverstanden, da genug Zeit war, um sich umfassend zu informieren und bezeichnet die ständigen Vertagungen als „Unart“. Die CDU-Fraktion ist mit dem Wort „Unart“ nicht einverstanden. Daraufhin stellt die SPD-Fraktion klar, dass sie nicht den demokratischen Prozess als „Unart“ bezeichnet, sondern die ständige Vertagung von Anträgen.

 

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen vertagt.

 
 

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