Auszug - Bebauungsplan 6-31VE (Dessauerstraße)   

BV Herr Gruner fragt, warum es mit dem B-Plan so lange gedauert hat, da laut der Website der degewo der Baubeginn 2017 ist, und wann denn nun die jetzige Baufreigabe ist. BzBm’in Frau Richter-Kotowski weist den Vorwurf zu langer Verfahrensdauer zurück und berichtet, dass sehr intensiv an diesem B-Plan gearbeitet wurde und es zeitweise von beiden Seiten Schwierigkeiten gab, den B-Plan voranzubringen. Der B-Plan befindet sich in der Rechtsprüfung. Sobald das Ergebnis der Rechtsprüfung vorliegt, wird es der BVV vorgelegt und dann steht dem Baubeginn nichts entgegen. BD Herr Stingl fragt, ob die Möglichkeit besteht, auf die im Durchführungsvertag verwiesenen Anlagen zur Kenntnis zu bekommen. Stadt L Frau Lappe wird die Anlagen nachreichen. BV Frau Specht-Habbel merkt an, dass 27 Grundschulplätze über Ausgleichszahlungen geregelt sind. Es gibt große Probleme an der Grundschule am Königsgraben sowie an der Ludwig-Bechstein-Schule, Kinder unterzubringen. Es wird von 260 Wohneinheiten ausgegangen, aber nur von 57 Tiefgaragenstellplätzen und insgesamt 97 Stellplätzen. BzBm’in Frau Richter-Kotowski antwortet, dass es keine Stellplatzverordnung mehr gibt und das Parken in verdichteten Gebieten immer wieder ein Problem darstellt, dennoch bemüht sich das Bezirksamt, viele Stellplätze zu ermöglichen. Es ist mit dem Schulamt abgesprochen, dass die Ausgleichzahlung für die Erweiterung der Grundschule am Königsgraben genutzt werden soll. Frau Lappe fügt auf Nachfrage hinzu, dass es ober- sowie unterirdische Fahrradstellplätze gibt.

Der Bebauungsplan wird zur Kenntnis genommen.