Auszug - Spenden generieren für Brunnen  

Die BzStR’in Schellenberg informiert, die Reparatur der einzigen nicht funktionalen, von den Berliner Wasserbetrieben übernommenen Brunnenanlage, beläuft sich auf 3.466,54 €. BzStR’in Schellenberg zeigt sich zuversichtlich, dass den Berliner Wasserbetrieben in Kürze das Geld zur Verfügung gestellt und die Reparatur durchgeführt werden kann. Spenden seien zwar immer gerne gesehen, jedoch fallen BzStR’in Schellenberg genügend andere gemeinnützige Träger ein, die sich über Spenden freuen. Der vorliegende Antrag zur Inbetriebnahme der zehn Brunnen ist nicht nötig, da Haushaltsmittel aus dem Titel 51900 zur Finanzierung vorhanden sind. Das Amt ergänzt zur Umstellung der Brunnenfinanzierung, dass hier eine Finanzierungslücke entstanden ist, die niemand bedacht habe und die sich aktuell in der Klärung befindet. Die von einigen Bezirken unterschriebenen Musterverträge sehen vor, dass der Bezirk weiterhin für die Reparaturen der Brunnen bezahlt. Die Reparaturen der ganzen Brunnenanlagen waren in der Anlagenbuchhaltung niedergeschrieben und haben Abschreibungswerte generiert, die in die Produkte und Bezirkszuweisung eingeflossen sind und somit auch in den Titel für die bauliche Unterhaltung. Für die Zuweisung 2020/21 sind diese komplett rausgenommen. Es gibt dafür keine Zuweisung mehr. Die Senatsverwaltung für Finanzen dachte, damit sei dies erledigt. Einige Bezirke nutzen allerdings noch das alte Modell. Momentan ist das Ganze als Einwendung gegen die Zuweisung bei der Senatsverwaltung für Finanzen zur Klärung. Nun müsse abgewartet werden, welche Aussage hierzu seitens der Senatsverwaltung getätigt wird. Das Amt geht davon aus, das es eine Finanzierung geben muss, da eine Finanzierung aus öffentlichen Mitteln die politische Grundüberlegung war. Wenn nun die Verträge so aufgesetzt sind, dass ein Teil der Finanzierung in den Bezirken bleibt, müssen diese auch die Finanzierung erhalten.

Die Grüne-Fraktion bittet um Vertagung bis zu den Haushaltsberatungen, um die genaue Sachlage noch zu klären. Der Antrag wird vertagt.