Auszug - Straßen- und Grünflächenamt (Einzelplan 38)  

3800 – Tiefbau und Straßenverwaltung

11904 – Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz

Die Ansatzhöhe von 300.000 € für beantragte Gehwegüberfahren hat sich in den vergangenen Jahren bewährt; das Ist beträgt laut der aktuellen HÜL-Liste derzeit 127.000 €.

52190 – Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

Der Restbetrag in Höhe von ca. 116.000 € resultiert aus einer Ablösezahlung in Höhe von ursprünglich 160.000 € aus dem Bauvorhaben „Boulevard Berlin“ für nicht hergestellte Fahrradabstellanlagen auf dem Baugrundstück. Mit diesen Mitteln werden nach und nach Fahrradabstellanlagen an geeigneten Stellen aufgebaut, für die keine anderweitige Finanzierung möglich ist.

72505 – Umbau des Straßenzuges Hildburghauser Straße von Kruseweg bis Blanckertzweg

Die genehmigten Bauplanungsunterlagen aus dem Jahr 2005 begründen sich damit, dass sich die Baumaßnahme wegen des zwischenzeitlich eingeführten und später wieder abgeschafften Straßenausbaubeitragsgesetzes erheblich verzögert hat.

73831 – Umbau des Gehweges der Clayallee vor dem US-Konsulat

Die Baumaßnahme wurde hauptsächlich durch die Vereinigten Staaten von Amerika finanziert.

3810 – Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

Der Betrieb der Zierbrunnen geht ab 2019 zentral an die Berliner Wasserbetriebe über, die Mittel für die Bewirtschaftung sollen aus Werbeeinnahmen des Landes Berlin erzielt werden. Der Betrieb der Zierbrunnen am Mexikoplatz im Jahr 2018 ist aller Voraussicht nach durch einen Sponsor gesichert.

12401 – Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

In 2016 flossen noch Pachteinnahmen für ein zwischenzeitlich an den Investor verkauftes Grundstück an der Clayallee („Fünf Morgen“).

13203 – Verkauf von beweglichem Vermögen

Verkauf des überalterten Fahrzeugbestands nach Anschaffung der eingeplanten Neufahrzeuge; die Preise auf dem Schrottmarkt sind derzeit hoch.

52190 – Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

Der Restbetrag von ca. 500.000 € beinhaltet Festlegungen für die Pflege der neu gepflanzten Bäume, die sich über mehrere Jahre erstreckt. Ferner sind darin zweckgebundene Einnahmen, wie Spenden, enthalten.

81179 – Fahrzeuge

Das Durchschnittsalter des Fuhrparks beträgt ca. 25 Jahre. Aus Fördermitteln (BENE = Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung) werden fünf Elektrofahrzeuge (Kleintransporter) beschafft, die in der Anschaffung zwar teurer, aber im Unterhalt günstiger sind.

81279 – Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen

Im Jahr 2017 wurden die Mittel aus diesem Titel für eine dringend notwendige Maßnahme in einen anderen Titel verschoben.

3820 – Friedhöfe

Der Ausschussvorsitzende verweist auf die vorliegende Änderungsmitteilung des Bezirksamtes zur Zurückstellung der Investitionsmaßnahme „Erneuerung des Wasserleitungsnetzes auf dem Waldfriedhof Zehlendorf“ (siehe Anlage).

51910 – Kleiner Unterhaltungsbedarf

In 2017 wurde ein Toilettencontainer auf dem Waldfriedhof Zehlendorf aufgestellt, weiterhin ist die Sanierung einer weiteren Friedhofstoilette vorgesehen. Aus diesem Titel werden üblicherweise nur kleinere Reparaturen finanziert. Maßnahmen, die eine fachliche Betreuung durch den Hochbaubereich bedürfen, werden generell im Kapitel 3306 veranschlagt. Durch die Zuordnung beider Bereiche in einer Abteilung dürfte die komplette Verausgabung der Mittel zukünftig gesichert sein.

71600 – Erneuerung der Wasserleitungen auf dem Parkplatz Lichterfelde, Thuner Platz

Die Bauplanungsunterlagen liegen erst seit vergangener Woche vor und hatten das Ergebnis, dass die eingestellten Mittel nicht ausreichend sind. Aus diesem Grund wurde die geplante Maßnahme auf dem Waldfriedhof Zehlendorf zurückgestellt (s.o.).

Abstimmungsergebnis: