Auszug - Dringlichkeiten  

 
 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 22.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Zur vorliegenden dringenden Große Anfrage „F*K AFD, LOL SPD, Nie wieder Grün wählen ist jetzt!“ - Schulhofsprüche oder organisierte Lobbyarbeit?“ (Drs. 1012) begründet BV Döhnert die Dringlichkeit. Der Dringlichkeit wird bei Zustimmung der beiden Einzelverordneten der AfD mehrheitlich nicht zugestimmt. Somit wird die Große Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt.

 
 

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