Auszug - Halteverbot Clayallee im Bereich der unzulässigen Busspur  

BV Herr Fröhlich weist für die CDU-Fraktion darauf hin, dass dieser Antrag in der letzten Ausschusssitzung nicht auf Grund des Zeitablaufs vertagt wurde. Inzwischen sei ja die Busspur demarkiert worden, allerdings sei nicht die komplette Anzahl der Kfz-Stellplätze wiederhergestellt worden. Tief FL Frau Wegener erläutert, dass die Demarkierung nach einer neuen verkehrsrechtlichen Anordnung der Senatsverkehrsverwaltung, Abteilung VI, vorgenommen wurde. Es wurde die Breite der Fahrspuren angepasst, dadurch entfallen KfZ-Stellplätze vor Haus-Nr. 271.

Die CDU-Fraktion zieht den Antrag zurück.