Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 11.01.2024  

Auf Wunsch der FDP-Fraktion wird bei TOP 2.1 „Den Blumenkiez nach Fertigstellung der Moltkebrücke wieder lebenswerter und attraktiver machen“ (Drs. 744) im zweiten Absatz das jeweilige Abstimmergebnis um „bei Abwesenheit der AfD“ ergänzt.

Weiterhin wird auf Hinweis der FDP-Fraktion bei TOP 5.7 „Sofortige Maßnahmen gegen Antisemitismus“ (Drs. 795) im dritten Satz zu Beginn „Grüne-Fraktion“ durch „FDP-Fraktion“ ersetzt.

Mit diesen Änderungen wird das Protokoll genehmigt.