Tagesordnung - 41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 30.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.8  
Nachwahl eines Mitgliedes des Vorstandes der BVV Pankow  
VI-1252  
Ö 1.9  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2011 bis 2015 Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-1237  
Ö 1.10  
Ordnung und Sicherheit auf dem Helmholtzplatz  
VI-1262  
Ö 1.11  
Bauvorhaben Mittelstraße 2 -3  
VI-1255  
Ö 1.12  
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger im Ortsteil Buch
VI-1008  
Ö 1.13  
Parkraumbewirtschaftung im Bötzowviertel einführen  
VI-1183  
Ö 1.14  
Gepflegtes und erneuertes Straßenbegleitgrün  
VI-1200  
Ö 1.15  
Städtische Wohnungsbaugesellschaften in Bezirken in die soziale Pflicht nehmen
VI-1215  
Ö 1.16  
Sozialverträgliche Modernisierung  
VI-1258  
Ö 1.17  
Solidarität mit den Menschen in Japan  
VI-1294  
Ö 1.18  
Der Mauerpark - Ein Park für alle Generationen  
VI-1308  
Ö 1.19  
Vom Ausstieg aus der Wohnungsbauförderung in Pankow betroffene Wohnungen und Einwohner  
VI-1303  
Ö 1.20  
Naugarder Straße  
VI-1293  
Ö 1.21  
Ausschöpfung der Lehrmittel-Budgets Pankower Schulen  
VI-1302  
    VORLAGE
    1

1.     Wie erklärt sich das Bezirksamt, dass an den Pankower Schulen in den Jahren seit 2007 zur Verfügung stehende Budgets für Lehrmittel in erheblichem Ausmaß nicht ausgeschöpft wurden? Inwieweit entspricht diese Praxis der in den anderen Berliner Bezirken?

2.     Wie lange dürfen Pankower Schulen diese Mittel ansparen und wofür wird hier typischerweise gespart?

3.     Wie viel nicht ausgeschöpfte Mittel sind seit 2007 inzwischen insgesamt aufgelaufen?

4.     Wer kontrolliert, ob und wofür Schulen Lehrmittel-Budgets ansparen und wann sie tatsächlich ausgegeben werden?

5.     Wo werden laut Landeshaushaltsordnung diese Mittel haushalterisch „gelagert“, wie muss eine solche Übertragung in Folgejahre begründet werden, ist dies unbegrenzt möglich und (wie) ist gewährleistet, dass die Mittel vom Bezirk oder den Schulen selbst nicht anderweitig verbraucht werden können?

6.     Wie passt aus Sicht des Bezirksamts das Nicht-Ausschöpfen von Lehrmittel-Budgets durch die Schulen mit der Tatsache zusammen, dass Schulen vielfach Geld- und Sachmittel für die alltägliche Unterrichtsgestaltung von Eltern einwerben?

7.     Wie werden Schulen und Eltern über die jeweils zur Verfügung stehenden Budgets und die Verwendung der Mittel informiert?

   
    30.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.21 - beantwortet
   
Ö 1.22  
Parkverbot in der Herbert-Baum-Straße  
VI-1306  
Ö 1.23  
Clubszene im Bezirk Pankow  
VI-1304  
Ö 1.24  
Stand der Umsetzung - Leistungen für Bildung und Teilhabe in Pankow (§ 28 SGB II / § 34 SGB XII)  
VI-1296  
Ö 1.25  
Kastanienallee 97 - 99 / Schönhauser Allee 148: Beteiligung der Öffentlichkeit  
VI-1298  
Ö 1.26  
Beschränkung des Parkverbots vor der Kita in der Busonistraße 145  
VI-1307  
Ö 1.27  
Zukunft der Parkraumbewirtschaftung im Ortsteil Prenzlauer Berg  
VI-1286  
Ö 1.28  
Internationale Wochen gegen Rassismus  
VI-1295  
Ö 1.29  
Verschiebung des Eintritts in den Ruhestand des Bezirksstadtrates Martin Federlein  
VI-1299  
Ö 1.30  
Sicherstellung der auskömmlichen Finanzierung der Kita-Eigenbetriebe durch das Land Berlin Anhebung der Kostensätze nach Kostenblatt für Eigenbetriebe und Freie Träger in der Kindertagesbetreuung  
VI-1292  
Ö 1.31  
Demokratieerklärung in den Bundesprogrammen "TOLERANZ FÖRDERN - KOMPETENZ STÄRKEN" und "INITIATIVE DEMOKRATIE STÄRKEN"  
VI-1297  
Ö 1.32  
Berliner Bär auch an der Pankower Einfahrt nach Berlin  
Enthält Anlagen
VI-1305  
Ö 1.33  
Beleuchtung der Gehwege in Buch  
VI-1301  
Ö 1.34  
Verbesserung der Querungssituation in der Schönhauser Allee  
VI-1300  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Erschließung Rangierbahnhof Pankow
Enthält Anlagen
V-1248  
Ö 2.1.1  
Entwicklung des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofes Pankow
Enthält Anlagen
VI-0152  
Ö 2.2  
Klimaschutz-Projekte an Pankower Schulen weiterentwickeln!  
Enthält Anlagen
VI-0371  
Ö 2.3  
Erweiterungsflächen für den Campus Berlin-Buch
Enthält Anlagen
VI-0684  
Ö 2.4  
Wärmeisolierung bezirkseigener Gebäude  
Enthält Anlagen
VI-0701  
Ö 2.5  
100 Jahre Straßenbahn Heinersdorf - Alexanderplatz feiern  
Enthält Anlagen
VI-0796  
Ö 2.5.1  
Die moderne Straßenbahn in Europa  
VI-1152  
Ö 2.6  
Bericht über Konjunkturpakete  
Enthält Anlagen
VI-0870  
Ö 2.7  
Maßnahmeplan "Bürgerfreundliche Verwaltungssprache"  
Enthält Anlagen
VI-0905  
Ö 2.8  
Jugendoffiziere: Schulen sollen Pluralität gewährleisten
VI-0996  
Ö 2.9  
Straßenlaternen
VI-1041  
Ö 2.10  
Komödienhaus Pfefferberg  
VI-1075  
Ö 2.11  
Abstandsflächen  
VI-1089  
Ö 2.12  
Ausstellung "Gegen die Regeln" zeigen  
VI-1090  
Ö 2.13  
Autobahnanschlussstelle für Karow und Buch
VI-1097  
Ö 2.14  
Verkehrsberuhigung und Straßenbäume für die Bewohner im Eschengraben
VI-1121  
Ö 2.15  
Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am JobCenter Pankow  
VI-1172  
Ö 2.16  
Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Blankenburg  
VI-1175  
Ö 2.17  
Umstrukturierungssatzung für einen Block im Paracelsusviertel  
VI-1182  
Ö 2.18  
Kündigung der Arbeitsräume des MACHmit! Museums rückgängig machen  
VI-1188  
Ö 2.19  
Rückbau der Poller in der Pankgrafenstraße  
VI-1194  
Ö 2.20  
Milieuschutzverordnung für das bisherige Sanierungsgebiet Wollankstraße aufstellen!  
VI-1197  
Ö 2.21  
Alternativen für die Initiativen im Eliashof - jetzt!  
Enthält Anlagen
VI-1199  
Ö 2.22  
Direktübertragung der BVV-Tagungen im Internet  
VI-1217  
Ö 2.23  
Jugendfarm Moritzhof und Kletterfelsen endlich planungsrechtlich dauerhaft sichern  
VI-1224  
Ö 2.24  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" für das Jahr 2011  
Enthält Anlagen
VI-1230  
Ö 2.25  
Bebauungsplan IV-36 für die Grundstücke Pasteurstraße 22/26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
VI-1267  
Ö 2.26  
Benennung von Schulen  
VI-1287  
Ö 2.27  
Benennung von 7 Privatwegen in der Anlage Schildow-Waldeck im Ortsteil Blankenfelde  
Enthält Anlagen
VI-1288  
Ö 2.28  
Benennung von zwei privaten Erschließungswegen im Ortsteil Rosenthal in "Am Igelgrund" und "Am Meisenwinkel"  
Enthält Anlagen
VI-1289  
Ö 2.29  
Benennung von 11 Privatwegen in der Anlage Frohsinn im Ortsteil Blankenfelde nach französischen Regionen  
Enthält Anlagen
VI-1290  
Ö 2.30  
Benennung einer Privatstraße im Ortsteil Prenzlauer Berg in "An den Eldenaer Höfen"  
Enthält Anlagen
VI-1291  
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 3.1  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2006
Enthält Anlagen
VI-0282  
Ö 3.1.1  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
VI-0547  
               
 
 

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