Tagesordnung - 40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 02.03.2011	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 21:50	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.2		Einwohnerfragestunde
� 1.3		Gesch�ftliche Mitteilungen
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Nachwahl eines Mitgliedes des Vorstandes der BVV Pankow	VI-1252
� 1.9		Berufung eines beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung f�r die VI. Amtsperiode	VI-1250
� 1.10		Anmeldung f�r die Investitionsplanung 2011 bis 2015 Bezirk Pankow	VI-1237
� 1.11		Verordnung zur Aufhebung der Erhaltungsverordnung gem�� 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Baugesetzbuchs f�r das Gebiet "Gr�ne Stadt" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg vom 13. November 2007	VI-1240
� 1.12		Beschluss �ber den Bebauungsplanentwurf 3-13 vom 21.09.2010 f�r das Gel�nde zwischen Lerchengraben, Piesporter Stra�e, Feldtmannstra�e und Berliner Allee im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	VI-1242
� 1.13		Beschluss �ber den Bebauungsplan 3-23 f�r die Grundst�cke Berliner Allee 24/28, Bizetstra�e 17/21 und einen Abschnitt der Bizetstra�e im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	VI-1246
� 1.14		Gr�ndung einer Grundschule im Ortsteil Pankow am Standort Mendelstra�e 54 in 13156 Berlin	VI-1248
� 1.15		Aufhebung der 2. Schule mit dem F�rderschwerpunkt "Lernen" - 03S02 in 13125 Berlin, Bedeweg 1	VI-1249
� 1.16		Schutz der Gr�nanlagen im Innenbereich des durch eine Mauer gesch�tzten Teiles des Schlossparks	VI-1070
� 1.17		Gebietskulisse Stadtumbau Ost f�r den Prenzlauer Berg aktivieren und Grundlage f�r Sozialplanung und Mieterschutz schaffen	VI-1153
� 1.18		Botanische Vielfalt Pankow	VI-1166
� 1.19		Fassadengr�n auch im Bezirksamt erhalten und pflegen	VI-1167
� 1.20		Denkzeichen "Euthanasie" in Buch	VI-1185
� 1.21		Attraktive Fassadengestaltung im Pankower Ortsteil Buch	VI-1193
� 1.22		Ma�nahmen gegen den Schleichverkehr in der Winsstra�e	VI-1201
� 1.23		Liefer- und Ladezonen in der Prenzlauer Allee	VI-1202
� 1.24		Kastanienallee - Durchf�hrung einer B�rgerbefragung	VI-1265
� 1.25		Durchf�hrung einer B�rgerbefragung f�r die Kastanienallee	VI-1266
� 1.26		Bessere Ausstattung des Veterin�r- und Lebensmittelaufsichtsamtes	VI-1256
� 1.27		Sozialvertr�gliche Modernisierung	VI-1258
� 1.28		Bestehende kulturelle Infrastruktur erhalten	VI-1254
� 1.29		Bauliche Sanierung und Instandhaltung von Grundschulen	VI-1263
	VORLAGE
	Wir fragen das Bezirksamt: Wir fragen das Bezirksamt: 1. Gibt das Alter einer Schule Aufschluss dar�ber, ob Sanierungsbedarf besteht oder nicht? 2. In welchen Abst�nden sollte man eine Schule sanieren? 3. In welchen Abst�nden sind aus hygienischen Gr�nden malerm��ige Sanierungen in Schulen vorgeschrieben? 4. Warum gibt es keine Priorit�tenliste f�r die Sanierung und Instandhaltung von Grundschulen? 5. Warum befinden sich Grundschulen mit erheblichen Heizungsm�ngeln nicht� auf ihrer Liste zur energetischen Sanierung? 6. Warum werden kleine Sch�den nicht sofort repariert? 7. Warum werden M�ngel, die bei Begehungen festgestellt werden und die zur Gef�hrdung der Betriebsf�higkeit der Schule f�hren k�nnten, nicht sofort abgestellt? 8. Warum werden bekannte Gesundheitsgef�hrdungen, die durch Elternbeschwerden bzw. Meldungen der Schulen bekannt werden, nicht sofort abgestellt? 9. Warum sagt der Bereich Schule, dass eine Schulsporthalle wegen Problemen mit der Schneelast gesperrt werden musste und der Bereich Immobilien sagt, es g�be keine Sperrungen (KA 0721/VI)?

	02.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.29 - beantwortet

� 1.30		Bedeutung der "Filmstadt Wei�ensee" endlich angemessen w�rdigen!	VI-1259
� 1.31		Sch�nheit vor Recht	VI-1253
� 1.32		Sanierung der Grundschule am Wei�en See	VI-1261
� 1.33		Bolzplatz Pasewalker Stra�e erhalten	VI-1264
� 1.34		Antrag zur Einrichtung von Besuchsdiensten	VI-1241
� 1.35		Schr�gd�cher braucht der Bezirk	VI-1260
� 1.36		�bersicht �ber die Verkehrssicherheit auf Gehwegen und Fahrbahnen	VI-1257
� 1.37		Ordnung und Sicherheit auf dem Helmholtzplatz	VI-1262
� 1.38		Bauvorhaben Mittelstra�e 2 -3	VI-1255
� 2		Komplex 2
� 2.1		Erschlie�ung Rangierbahnhof Pankow	V-1248
� 2.1.1		Entwicklung des ehemaligen Rangier- und G�terbahnhofes Pankow	VI-0152
� 2.2		Klimaschutz-Projekte an Pankower Schulen weiterentwickeln!	VI-0371
� 2.3		Kein Verkehrsinfarkt im Prenzlauer Berg	VI-0521
� 2.4		Erhebung der Ausgleichsbetr�ge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung	VI-0629
� 2.5		�kologische Stra�enbeleuchtung	VI-0707
� 2.6		100 Jahre Stra�enbahn Heinersdorf - Alexanderplatz feiern	VI-0796
� 2.6.1		Die moderne Stra�enbahn in Europa	VI-1152
� 2.7		Wirtschaftsplan f�r die einzuf�hrende Parkraumbewirtschaftung	VI-0893
� 2.8		Jetzt die neue Gemeinschaftsschule Tesla Oberschule auch baulich weiter voranbringen!	VI-0928
� 2.9		Schutz der Bestandsmieter bei zwei Modernisierungsvorhaben im Milieuschutzgebiet Humannplatz	VI-0930
� 2.10		Erinnerung an den 50. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer	VI-1007
� 2.11		Schneebeseitigung Haltestellenbereich BVG	VI-1042
� 2.12		Fortschreibung StEP Verkehr	VI-1079
� 2.13		Abstandsfl�chen	VI-1089
� 2.14		Verkehrssicherheit in der Dietzgenstra�e insbesondere f�r Fahrradfahrer	VI-1115
� 2.15		Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren	VI-1119
� 2.16		Verkehrsberuhigung und Stra�enb�ume f�r die Bewohner im Eschengraben	VI-1121
� 2.17		Wohnungslosigkeit - Pr�vention st�rken	VI-1130
� 2.18		Laubabholung in Siedlungsgebieten	VI-1147
� 2.19		Zebrastreifen und Tempo 30 am Karower Damm	VI-1156
� 2.20		Buslinie 155 direkt an den S-Bahnhof Sch�nholz anbinden	VI-1171
� 2.21		Abstellm�glichkeiten f�r Fahrr�der am JobCenter Pankow	VI-1172
� 2.22		Umstrukturierungssatzung f�r einen Block im Paracelsusviertel	VI-1182
� 2.23		K�ndigung der Arbeitsr�ume des MACHmit! Museums r�ckg�ngig machen	VI-1188
� 2.24		Bedarfe von ehrenamtlichen �bungsleiterInnen im Sport pr�fen	VI-1191
� 2.25		Alternativen f�r die Initiativen im Eliashof - jetzt!	VI-1199
� 2.26		Direkt�bertragung der BVV-Tagungen im Internet	VI-1217
� 2.27		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kinderg�rten NordOst" f�r das Jahr 2011	VI-1230
� 2.28		Benennungsabsicht f�r eine Privatstra�e im Ortsteil Prenzlauer Berg in "An den Eldenaer H�fen"	VI-1231
� 2.29		Benennungsabsicht f�r einen privaten Erschlie�ungsweg im Ortsteil Niedersch�nhausen in "Am Orangeriepark"	VI-1232
� 2.30		Benennungsabsicht f�r zwei private Erschlie�ungswege im Ortsteil Rosenthal in "Am Igelgrund" und "Am Meisenwinkel"	VI-1233
� 2.31		Benennungsabsicht f�r 11 Privatwege in der Anlage Frohsinn im Ortsteil Blankenfelde nach franz�sischen Regionen	VI-1234
� 2.32		Benennungsabsicht von 42 Privatwegen in der Anlage Blankenburg in den Ortsteilen Blankenburg und Franz�sisch Buchholz	VI-1235
� 2.33		Benennungsabsicht von 7 Privatwegen in der Anlage Schildow-Waldeck im Ortsteil Blankenfelde	VI-1236
� 2.34		Benennung eines privaten Erschlie�ungsweges im Ortsteil Franz�sisch Buchholz in "Karlsh�he"	VI-1238
� 2.35		Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VI-1037/2009 vom 15.12.2009 �ber die Aufstellung einer Umstrukturierungsverordnung nach � 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB	VI-1239
� 2.36		Bebauungsplanentwurf 3-13 f�r das Gel�nde zwischen Lerchengraben, Piesporter Stra�e, Feldtmannstra�e und Berliner Allee im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	VI-1243
� 2.37		Aufteilung der Mittel f�r die ehrenamtliche Arbeit von B�rgerinnen und B�rgern zur Verbesserung der �ffentlichen Infrastruktur	VI-1244
� 2.38		Bebauungsplanentwurf 3-23 f�r die Grundst�cke Berliner Allee 24/28, Bizet-stra�e 17/21 und einen Abschnitt der Bizetstra�e im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	VI-1245
� 2.39		Mehrkosten Investitionsma�nahme Neubau einer Sporthalle mit Sportau�enanlagen Stra�e 18, Nr. 37 (03G28 Grundschule am Hasengrund, Charlottenstra�e 19), 13156 Berlin (Kapitel 3736, Titel 71503)	VI-1247
� 2.40		Benennung von Schulen	VI-1251

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