Drucksache - 1290/V
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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 16.05.2006 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 01.06.2006 1. Gegenstand der Vorlage: Abschlussinformation zum Ersuchen
der BVV, DS-Nr. 1290/V aus der 31. BVV vom 26.02.2004 Ausgliederung von Kindertagesstätten 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Dem Ersuchen der BVV konnte gefolgt werden. Ein
Zwischenbericht zur Drucksache wurde bereits am 14.04.2004 von der BVV zur
Kenntnis genommen. 1. Vor dem
Hintergrund der Umsetzung des Senatsbeschlusses vom 12.10.2004 zur "Neuordnung
der Kita-Landschaft" und in Vorbereitung der Gründung kommunaler
Eigenbetriebe haben die Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg
einen gemeinsamen Eigenbetrieb für die städtischen Kindertagesstätten gebildet.
Mit Stand 01.01.2006 wurden 20 kommunale Kindertagesstätten des Bezirkes
Marzahn-Hellersdorf mit 2.462 Plätzen in den Eigenbetrieb überführt. 2.
Grundlage für die Satzung bildete die Mustersatzung, auf die sich am 18.03.2005
die Lenkungsgruppe "Neuordnung der Kita-Landschaft" verständigt
hatte. Aufgrund gesetzlicher Änderungen wurde diese Satzung angepasst und mit
Beschluss 01/2005 der Projektleitung beschlossen. Nach Zustimmung der
beteiligten Bezirksämter (BA Lichtenberg am 04.10.2005, BA Marzahn-Hellersdorf
am 11.10.2005) konnte die Satzung vom BA Pankow durch Beschlussfassung am
18.10.2005 erlassen werden. Dr. Schmidt Dr.
Manuela Schmidt Stellv. Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin für Jugend und
Familie |
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