Auszug - Zuwendungen  

·         Bericht aus der AG Zuwendungen durch Herrn Kohlmeier.

·         Gemeinsam erarbeiteter Vorschlag als Tischvorlage liegt vor.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der JHA stimmt zunächst über Projekte ab, welche von der AG Zuwendungen als Konsens empfohlen wurden.

 

Bei diesem Abstimmungskomplex stimmten alle Mitglieder des JHA nicht mit ab, welche selbst Antragsteller der jeweiligen Projekte sind (Befangenheit).

 

Abstimmungsergebnis:

dafür:   13                    dagegen:         0                      Enthaltung:     0

 

 

Frau Jahn erläutert aus fachlicher Sicht die einzelnen Projekte der Konsensliste.

Abstimmungsergebnis: siehe Anlage 1

 

Der JHA stimmt im weiteren über Projekte ab, die in der AG Zuwendungen als offene Streitfragen dem JHA vorgelegt wurden.

Frau Geißler verlässt die Sitzung. Ihre Stellvertreterin übernimmt ihr Mandat für diese Sitzung des JHA.

 

Folgende Mitglieder des JHA nehmen aufgrund von Befangenheit nicht an der Abstimmung teil:

Herr Schlame – DRK

Herr Rühlemann – JAO

Frau Märker – Kids & Co.

Herr Grassnick – Streework FjS

 

Das Projekt DRK wurde ursprünglich durch die AG als Konsenspunkt unter dem Vorbehalt, dass Herr Czaja die Möglichkeit hat, sich bei diesem Träger über dessen finanzielle Möglichkeiten zu informieren, empfohlen.
Frau Jahn begründet, warum das Jugendamt der durch die PDS vorgeschlagene niedrigere Zuwendung in Höhe von 82.000.00 € zustimmt.
Herr Czaja beantragt die in der AG Zuwendungen vom 26.10.2004 durch das Jugendamt empfohlene Zuwendungssumme von 88.000,00 € zu folgen.

 

Herr Czaja beantragt die geheime Abstimmung zum Jugendtreff DRK.

Abstimmung zu DRK-  siehe Anlage 1.

 

Für den Vorschlag der AG Zuwendungen stimmen:

Abstimmungsergebnis:

dafür:   7                      dagegen:         4                      Enthaltung:     0

 

 

Abstimmung über die weiteren Projekte:

 

1.      Kinder- und Jugendbüro
Herr Kohlmeier beantragt entgegen dem Vorschlag der AG Zuwendungen das Projekt Kinder- und Jugendbüro mit 52.000,00 € zu fördern.

Abstimmungsergebnis zum Antrag:

dafür:   4                      dagegen:         5                      Enthaltung:     0

abgelehnt

 

 

Abstimmung über den Vorschlag der AG Zuwendungen:

Abstimmungsergebnis:

dafür:   5                      dagegen:         1                      Enthaltung:     1

 

 

2. “Packet – Diskussion”

Während der Debatte wird von der PDS begründet, warum sie in ihrem Zuwendungsvorschlag entgegen dem Vorschlag des Jugendamtes das Projekt Waage als einziges Suchtpräventionsprojekt weiterhin fördern möchte. Frau Dahler begründet dieses für die Fraktion.

 

Herr Kohlmeier beantragt die geheime Abstimmung.

Abstimmung (alternativ):

 

                        Vorschlag Jugendamt            Vorschlag PDS

Kommbüro:            60.000,00 €     5 Ja                 45.000,00 €     6 Ja

Jobclearing:            60.000,00 €     4 Ja                 45.000,00 €     6 Ja

Waage:                       0 €            5 Ja-                40.000,00 €     6 Ja

 

Den Vorschlägen der PDS wurde bei allen drei Projekten gefolgt.

 

 

 

2.      Streetwork

Herr Kohlmeier beantragt allen drei Streetworkprojekten jeweils 80.000,00 € zuzuweisen und die weiteren dafür notwendigen Mittel auf der Förderungssumme des Kinder- und Jugendbüros umzuschichten.

 

Abstimmungsergebnis:

1. Vorschlag Jugendamt ( je 76.535,23 €)            PDS (je 78,117,02 €)                     SPD (je 80.000,00 €)

Str. Verband                            0 Ja                             5 Ja                                         6 Ja

Gangway                                 0 Ja                             5 Ja                                         6 Ja

FJS                                          0 Ja                             5 Ja                                         6 Ja

 

Die daraus resultierende Zuweisung für das Projekt Kinder- und Jugendbüro entspricht 77.248,12 €.

 

Herr Czaja beantragt aus der beschlossenen Förderungssumme des Kinder- und Jugendbüros weitere 10.000,00 € für das Projekt ORWO-Haus umzuschichten.

 

Frau Thomas und Frau Dr. Schmidt wiedersprechen diesem unter Berufung auf geltende Förderrichtlinien.

 

Herr Kohlmeier stellt folgenden Antrag.

 

Nebenbestimmung im Zuwendungsantrag für Kinder- und Jugendbüro zur Unterstützung der Finanzierung von 10.000,00 € für das Finanzierungskonzept des ORWO e.V.

 

 

 

 

 

GO-Antrag auf Vertagung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   8                      dagegen:         4                      Enthaltung:     0

 

 

Alle weiteren Tagesordnungspunkte werden auf die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt.

 

 

 

gez. Thomas                                                                           gez. Tielebein

Ausschussvorsitzende                                                          Schriftführer

 

                                                                                                                        Beglaubigt:

Verteiler:

18 x Mitglieder des JHA

per E-Mail:

14 x Ausschussmitglieder

6 x Bezirksamt

BzStRin JugGesRef

JugDir

SD L

BV FDP

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .