Auszug - Sonstiges
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Information
über Aufstellung eines Sendemastes in Mahlsdorf, Teichsängerweg. gez. Böhringer gez. Beiersdorff Ausschussvorsitzende Schriftführer Beglaubigt: Verteiler: 5 x Ausschussmitglieder per E-Mail: 6 x Bezirksamt, Hr. Abramovici, Hr. Beiersdorff, Fr,
Böhringer, Fr. Brehmer, Fr. Buchwald, Hr. Fischer, Hr. Heinrich, Hr. Strempel,
Hr. Roloff, Hr. Martin, Fr. Schwarz, Hr. Dr. Kreutzer, Fraktionen, Hr. Teßmann,
Fr Gruschke Anlage zur Protokollkontrolle Betr.: Notiz im Protokoll der
Ausschusssitzung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
vom 11. September 2007 „[…] Herr Strempel verschwand nach
Eintragung in die Anwesenheitsliste aus dem Ausschuss“ Sehr
geehrte Damen und Herren, Bezug nehmend
auf das oben erwähnte Protokoll, teile ich Ihnen mit, dass ich am Dienstag, den
11.09.2007 gemäß Schlüsselbuch um 18:30 Uhr das Haus betreten habe und auf
direktem Wege zum Raum 2017 in die Ausschusssitzung gekommen bin, der ich bis
18:53 Uhr beiwohnte, da ich um 19:00 Uhr die Fraktion der FDP im Ältestenrat
vertrat. Sicher hat
meine Anwesenheit von 23min. bei den Mitgliedern des Ausschusses für
Irritationen gesorgt, da ich es versäumte mich bei der Ausschussvorsitzenden
für mein vorzeitiges gehen zu entschuldigen. Ich hoffe mit
diesen Ausführungen für die nötige Transparenz gesorgt zu haben, so dass die im
Protokoll niedergeschriebene Notiz (siehe Betreff) ersatzlos gestrichen werden
kann. Die mit diesem
Vermerk eingezogene politische Umgangskultur bleibt mir jedoch befremdlich, da
es in der Vergangenheit sicher auch bei anderen Kollegen zu Verspätungen oder
aber es zum vorzeitigen Verlassen der Ausschusssitzung kam und sich dies bisher
noch nie in Form eine Protokollnotiz widerspiegelte. Damit die in
diesem Fall angewendete Willkür zukünftig keinen Raum mehr findet halte ich es
für geboten, dass sich die AG Geschäftsordnung der
Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin damit grundsätzlich
befasst. Mit freundlichen Grüßen Dennis Strempel Fraktionsvorsitzender |
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