Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 09.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.2  
Situation der bezirklichen Bürgerämter (in Verbindung mit Auflagenbeschluss 4) BE: Herr Simdorn      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Drs. Nr. 2139/V - Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 7/9) - Kapitel 40 11 (Jugend), Titel 519 00 (Bauliche Unterhaltung) - Auflagen- und Sperrbeschluss      
Ö 4.1.1  
Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums
Enthält Anlagen
2148/V  
    14.09.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.14 - überwiesen
   

 

   
    15.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.3.6 - vertagt
   
   
    21.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellerdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 21.09.2005 o.g. Drucksache beraten.

 

Antrag ist zurücküberwiesen in einreichenden Ausschuss.

   
    22.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.2.7 - überwiesen
    Überwiesen in: Ausschuss für Bildung und Kultur

Überwiesen in: Ausschuss für Bildung und Kultur

   
    06.10.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Bildung hat in seiner Sitzung am 06.10.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit neun Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 01.12.2005 den kostengünstigsten geeigneten Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums zu finden, die damit verbundenen Kosten zu benennen und der BVV das Ergebnis vorzulegen.

 

   
    27.10.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 01.12.2005 den kostengünstigsten geeigneten Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums zu finden, die damit verbundenen Kosten zu benennen und der BVV das Ergebnis vorzulegen.

   
    23.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
    Überwiesen in:

Überwiesen in:
Hauptausschuss der BVV (federführend)
Ausschuss für Bildung und Kultur

 

(siehe vorherige Drucksache, da in einer Vorlage behandelt)

   
    02.03.2006 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 9.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 01.12.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    09.03.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Mitteilung des Ausschusses:

Der Hauptausschuss sieht den Auflagenbeschluss als erfüllt an und empfiehlt der BVV, die Sperrung der Mittel aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:            neun Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und vier Enthaltungen

 

   
    29.03.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 4.2  
Mietvertrag Bibliotheksstandort Mahlsdorf Kuhnaustraße  
Enthält Anlagen
0717/V  
Ö 4.3  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr 781/V aus der 17. BVV vom 27.02.2003 - Initiativantrag zur DS-Nr. 1761/V Transparenzbericht zu freien Trägern - (BA-Vorlage Nr. 1238/II)  
Enthält Anlagen
1844/V  
Ö 4.4  
Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren - Prävention "Mehrower Allee" und "Hellersdorfer Promenade" für das Jahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1545/II)  
Enthält Anlagen
2275/V  
Ö 4.5  
Kofinanzierung der Sanierung der Turmspitze des Schlosses Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1574/II)  
Enthält Anlagen
2302/V  
Ö 5     Nachtrag      
Ö 5.1  
Verteilerschlüssel von Senatsmitteln für das Ehrenamt anhand der geförderten und zu fördernden Maßnahmen wichten und errechnen
Enthält Anlagen
1837/V  
Ö 5.2  
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und den anderen 11 teilnehmenden Bezirken zur Budgetierung des internen Produktes "77027 - R-Entnahme von Planproben (BA Marzahn-Hellersdorf" (BA-Vorlage Nr. 1608/II)  
Enthält Anlagen
2357/V  
Ö 5.3  
Kommunale Sportförderung ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
2009/V  
Ö 5.4  
Vergabe finanzieller Mittel aus dem Ergänzungsplan 2005 für Platzwartstellen an Vereine  
Enthält Anlagen
2202/V  
Ö 5.5  
Aufhebung der Sperre im Bereich der VHS  
Enthält Anlagen
2262/V  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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