Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 10.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Drucksache Nr. 1052/V Auflagenbeschluss Nr. 5 Bezirkshaushaltsplan 2004/2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 768/II)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Finanzielle Ausstattung der Suchtberatung im Doppelhaushalt 2006/2007 (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
 1891/V  
Ö 5.2  
Mietfreie Übertragung einer Immobilie an freien Träger (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
 1917/V  
Ö 5.3  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
 1949/V  
    28.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - vertagt
   
   
    26.05.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.13 - überwiesen
   
   
    09.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.12.5 - vertagt
   
   
    18.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    29.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    13.10.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 
   
    10.11.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 10.11.2005 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 
   
    08.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagt mit der Bitte des Hauptausschusses um Stellungnahme durch das Bezirksamt

 

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
   
    09.02.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 09.02.2006 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht im “Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk” folgende Festlegungen zu treffen:

1.      alle sind Beauftragte gegen Rechtsextremismus

2.      dem BzBm ist die Aufgabe besonders zugeordnet,

3.      BzStRin JugFam obliegt eine besondere Aufgabe.

Das Bezirksamt wird zudem ersucht, umgehend über eine Vorlage der BVV zur Kenntnis zu geben, welches Stellenprofil die bezirkliche Koordinierungsstelle hat und welches Konzept zur Aufteilung der 90.000 € besteht.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Mitglied des Bezirksamtes zum “Beauftragten gegen Rechtsextremismus” zu ernennen.
   
    23.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - vertagt
   

 
   
    23.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht im “Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk” folgende Festlegungen zu treffen:

1.      alle Bezirksamtsmitglieder sind Beauftragte gegen Rechtsextremismus

2.      dem Bezirksbürgermeister ist die Aufgabe besonders zugeordnet,

3.      der Bezirksstadträtin für Jugend und Familie obliegt eine gesonderte fachliche Verantwortung.

Das Bezirksamt wird zudem ersucht, umgehend über eine Vorlage der BVV zur Kenntnis zu geben, welches Stellenprofil die bezirkliche Koordinierungsstelle hat und welches Konzept zur Aufteilung der 90.000 € besteht.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
   
    29.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.4  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2005 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2170/V  
Ö 5.5  
Einnahmen aus Vermarktung von Flächen des Entwicklungsgebietes "Biesdorf Süd" (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
 2191/V  
Ö 5.6  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 31.10.2005 (BA-Vorlage Nr. 1473/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2195/V  
Ö 5.7  
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
 2042/V  
Ö 5.7.1  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 2/9) - Finanzierung von politischer Bildungsarbeit (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
 2133/V  
Ö 5.7.2  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 9/9) - Kapitel 3100 (Bezirksverordnetenversammlung) Korrektur der Mittelzuweisung wegen neuem Fraktionsstatus (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2143/V  
Ö 5.7.3  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 1 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2151/V  
Ö 5.7.4  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 2 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2152/V  
Ö 5.7.5  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 3 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2153/V  
Ö 5.7.6  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 4 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2154/V  
Ö 5.7.7  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 5 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2155/V  
Ö 5.7.8  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 6 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2156/V  
Ö 5.7.9  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 7 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2157/V  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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