Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Datum: Mi, 09.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Mittelpunktbibliothek Ehm Welk
Ort: Alte Hellersdorfer Straße 125, 12629 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 12.10.2005      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Baumaßnahmen am " Galgen"      
Ö 4.1  
Forderungen der Bürgerinitiative zum "Galgen" - Ersatzbau und die Wiederherstellung einer Straßenverbindung  
Enthält Anlagen
 2194/V  
Ö 4.2  
Baumaßnahmen am Galgen (Verfasser : Beck, Petra)  
Enthält Anlagen
 2100/V  
Ö 4.3  
Schallschutzwand am und auf dem "Galgen" (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
 2132/V  
Ö 5  
Information des Bezirksamtes zu Radwegen      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7  
Straßenkataster für erschlossene Straßen  
Enthält Anlagen
 2172/V  
Ö 8  
Anbringen eines Verbotsschildes für LKW an der Brodauer/Ecke Waplitzer Straße  
Enthält Anlagen
 2177/V  
Ö 9  
Halteverbot vor der Achard-Schule in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
 2178/V  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein zeitbegrenztes Halteverbot, ähnlich wie es an dem Gymnasium am Niederfeld steht, an der Achard-Schule in der Adolfstraße in Kaulsdorf einzurichten.
   
    27.10.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.6 - überwiesen
   
   
    09.11.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
    vertagt

vertagt

 
   
    14.12.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 14.12.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit fünf Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein zeitbegrenztes Halteverbot, ähnlich wie es an dem Gymnasium am Niederfeld steht, an der Achard-Schule in der Adolfstraße in Kaulsdorf einzurichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .
   
    26.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.3 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 
Ö 10  
Existenzsicherung der Gewerbetreibenden am "Galgen", Ecke Wilhelmsmühlenweg  
Enthält Anlagen
 2190/V  
Ö 11  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
               
 
 

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