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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Abstimmung über die Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Protokollkontrolle der Sitzung vom 04.01.2023 |
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Ö 3 |
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Bericht des Bezirksamtes |
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Ö 4 |
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Bericht zu bisher stattgefundenen Einwohner- und Einwohnerinnenversammlungen der IX. Wahlperiode |
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Ö 5 |
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Bericht der Beauftragten für Queer, Städtepartnerschaften und freiwilliges Engagement |
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Ö 6 |
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Vertagte Drucksachen |
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Ö 6.1 |
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Flexible Kinderbetreuung in Stadtteil- und Familienzentren |
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1030/IX |
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Ö 7 |
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Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 15.12.2022 |
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Ö 7.1 |
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Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Gebiets rund um das Marzahner Tal-Center sicherstellen! |
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0337/IX |
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Ö 7.2 |
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Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen |
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0425/IX |
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Ö 7.3 |
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FINTA* Schwimmen in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen |
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0866/IX |
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Ö 7.4 |
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Finanzielle Situation der Vereine zur Unterstützung gegen Gewalt an Frauen verbessern! |
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1017/IX |
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Ö 7.5 |
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Häusliche Gewalt - Hilfsprogramm für die betroffenen Kinder implementieren |
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1023/IX |
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Ö 7.6 |
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Das Kinder- und Jugendparlament stärken - Schülerinnen und Schüler mehr einbeziehen |
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1025/IX |
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Ö 7.7 |
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Ohne aktuelle Zahlengrundlage keine passenden Maßnahmen – statistische Erhebung zu Alleinerziehenden aktualisieren! |
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1027/IX |
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Ö 7.8 |
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Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung |
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1028/IX |
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Ö 7.9 |
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Kinder- und Jugendparlament unterstützen! |
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1053/IX |
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Ö 7.10 |
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Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln und fortführen |
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1058/IX |
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VORLAGE |
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Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Bürgerhaushalt in Marzahn-Hellersdorf weiterzuentwickeln und fortzuführen. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, die nötigen Finanz- und Personalmittel im Haushalt einzustellen, um das Verfahren sachlich und personell abzusichern. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, zukünftige Bürgerhaushaltsverfahren wieder unter Einbeziehung von Akteur*innen vor Ort und in den Kiezen durchzuführen. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, eine eigenständige Plattform / Webseite für das Bürgerhaushaltsverfahren in Marzahn-Hellersdorf einzuführen, um zukünftige Verfahren abbilden und durchführen zu können. Die notwendigen finanziellen Mittel sind im Haushalt einzustellen. Das Internetangebot zum Bürgerhaushalt soll funktional erweitert werden. Es soll eine geeignete Darstellung von Vorschlägen zum Bürgerhaushalt umgesetzt werden, welche ein schnelles Auffinden ermöglicht. Insbesondere ein Schlagwort- bzw. Stichwortsuchsystem zur Anordnung der eingereichten Anträge soll implementiert werden. Daneben soll ermöglicht werden, dass Anträge thematisch gruppiert werden können, um Doppeleinreichungen im System zu vermeiden. Auch soll es eine Kommentarfunktion geben. Kommentare sollen bewertet werden können und die Möglichkeit von Verbesserungsvorschlägen zu eingereichten Anträgen implementiert werden. Die Entwicklung und der Neuaufbau des Internetangebotes zum Bürgerhaushalt soll im Rahmen eines Workshops inhaltlich untersetzt werden. Es ist außerdem darauf zu achten, den Ansprüchen an Barrierefreiheit bzw. -armut gerecht zu werden. |
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15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 10.2.29 - überwiesen |
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08.02.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt |
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Ö 7.10 - erledigt |
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BeschlussDie BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Bürgerhaushalt in Marzahn-Hellersdorf weiterzuentwickeln und fortzuführen. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, die nötigen Finanz- und Personalmittel im Haushalt einzustellen, um das Verfahren sachlich und personell abzusichern. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, zukünftige Bürgerhaushaltsverfahren wieder unter Einbeziehung von Akteur*innen vor Ort und in den Kiezen durchzuführen. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, eine eigenständige Plattform / Webseite für das Bürgerhaushaltsverfahren in Marzahn-Hellersdorf einzuführen, um zukünftige Verfahren abbilden und durchführen zu können. Die notwendigen finanziellen Mittel sind im Haushalt einzustellen. Das Internetangebot zum Bürgerhaushalt soll funktional erweitert werden. Es soll eine geeignete Darstellung von Vorschlägen zum Bürgerhaushalt umgesetzt werden, welche ein schnelles Auffinden ermöglicht. Insbesondere ein Schlagwort- bzw. Stichwortsuchsystem zur Anordnung der eingereichten Anträge soll implementiert werden. Daneben soll ermöglicht werden, dass Anträge thematisch gruppiert werden können, um Doppeleinreichungen im System zu vermeiden. Auch soll es eine Kommentarfunktion geben. Kommentare sollen bewertet werden können und die Möglichkeit von Verbesserungsvorschlägen zu eingereichten Anträgen implementiert werden. Die Entwicklung und der Neuaufbau des Internetangebotes zum Bürgerhaushalt soll im Rahmen eines Workshops inhaltlich untersetzt werden. Es ist außerdem darauf zu achten, den Ansprüchen an Barrierefreiheit bzw. -armut gerecht zu werden.
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14.06.2023 - Hauptausschuss |
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Ö 6.12 - erledigt |
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BeschlussDie BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Bürgerhaushalt in Marzahn-Hellersdorf weiterzuentwickeln und fortzuführen. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, die nötigen Finanz- und Personalmittel im Haushalt einzustellen, um das Verfahren sachlich und personell abzusichern. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, zukünftige Bürgerhaushaltsverfahren wieder unter Einbeziehung von Akteur*innen vor Ort und in den Kiezen durchzuführen. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, eine eigenständige Plattform / Webseite für das Bürgerhaushaltsverfahren in Marzahn-Hellersdorf einzuführen, um zukünftige Verfahren abbilden und durchführen zu können. Die notwendigen finanziellen Mittel sind im Haushalt einzustellen. Das Internetangebot zum Bürgerhaushalt soll funktional erweitert werden. Es soll eine geeignete Darstellung von Vorschlägen zum Bürgerhaushalt umgesetzt werden, welche ein schnelles Auffinden ermöglicht. Insbesondere ein Schlagwort- bzw. Stichwortsuchsystem zur Anordnung der eingereichten Anträge soll implementiert werden. Daneben soll ermöglicht werden, dass Anträge thematisch gruppiert werden können, um Doppeleinreichungen im System zu vermeiden. Auch soll es eine Kommentarfunktion geben. Kommentare sollen bewertet werden können und die Möglichkeit von Verbesserungsvorschlägen zu eingereichten Anträgen implementiert werden. Die Entwicklung und der Neuaufbau des Internetangebotes zum Bürgerhaushalt soll im Rahmen eines Workshops inhaltlich untersetzt werden. Es ist außerdem darauf zu achten, den Ansprüchen an Barrierefreiheit bzw. -armut gerecht zu werden.
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22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.1.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussDie BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Bürgerhaushalt in Marzahn-Hellersdorf weiterzuentwickeln und fortzuführen. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, die nötigen Finanz- und Personalmittel im Haushalt einzustellen, um das Verfahren sachlich und personell abzusichern. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, zukünftige Bürgerhaushaltsverfahren wieder unter Einbeziehung von Akteur*innen vor Ort und in den Kiezen durchzuführen. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, eine eigenständige Plattform / Webseite für das Bürgerhaushaltsverfahren in Marzahn-Hellersdorf einzuführen, um zukünftige Verfahren abbilden und durchführen zu können. Die notwendigen finanziellen Mittel sind im Haushalt einzustellen. Das Internetangebot zum Bürgerhaushalt soll funktional erweitert werden. Es soll eine geeignete Darstellung von Vorschlägen zum Bürgerhaushalt umgesetzt werden, welche ein schnelles Auffinden ermöglicht. Insbesondere ein Schlagwort- bzw. Stichwortsuchsystem zur Anordnung der eingereichten Anträge soll implementiert werden. Daneben soll ermöglicht werden, dass Anträge thematisch gruppiert werden können, um Doppeleinreichungen im System zu vermeiden. Auch soll es eine Kommentarfunktion geben. Kommentare sollen bewertet werden können und die Möglichkeit von Verbesserungsvorschlägen zu eingereichten Anträgen implementiert werden. Die Entwicklung und der Neuaufbau des Internetangebotes zum Bürgerhaushalt soll im Rahmen eines Workshops inhaltlich untersetzt werden. Es ist außerdem darauf zu achten, den Ansprüchen an Barrierefreiheit bzw. -armut gerecht zu werden.
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Ö 8 |
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Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 19.01.2023 |
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Ö 8.1 |
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Gründung eines Queer-Beirates beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0296/VI) |
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1083/IX |
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Ö 8.2 |
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Für weniger Lichtverschmutzung im Bezirk |
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1097/IX |
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Ö 8.3 |
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Wegebeleuchtung in der geschützten Grünanlage am Kienbergpark |
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1098/IX |
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Ö 8.4 |
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Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße |
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1113/IX |
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Ö 8.5 |
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Informationen und Beteiligung bei der Entwicklung am Tal-Center |
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1118/IX |
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Ö 8.6 |
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Containernutzung Lehnitzplatz |
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1120/IX |
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Ö 8.7 |
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S-Bahnhof Springpfuhl: Solar statt Asbest |
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1143/IX |
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Ö 9 |
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Tagesordnung der nächsten Sitzung |
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Ö 10 |
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Sonstiges |
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