Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 14.04.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Stand der Transferbudgetierung 2006 (HzE)      
Ö 3.2  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.3  
Bericht zum Stand der Erfüllung der Auflagenbeschlüsse zum Ergänzungsplan 2005      
Ö 3.4  
Stand Bürgerhaushalt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Konsequenzen für Mitarbeiter bei Schließung von Einrichtungen im Rahmen des Ergänzungsplanes (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
0884/V  
Ö 4.2  
Aussetzung der vorgesehenen Personaleinsparungen im Bibliotheksamt bei Verabschiedung des Ergänzungsplanes 2005 (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1749/V  
Ö 4.3  
Aufbauorganisation des Ordnungsamtes ab 01.01.2005 (BA-Vorlage Nr. 1186/II) (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
1772/V  
Ö 4.4  
- Geschäftsbericht 2003 - Zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 1200/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1792/V  
Ö 4.5  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2005 - 2009 (BA-Vorlage Nr. 1177/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1803/V  
Ö 4.6  
Finanzierung einer Personalstelle im Tonstudio M (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1814/V  
Ö 4.7  
Finanzierung eines Überhangeinsatzes für die Galerie M (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
1815/V  
Ö 4.8  
Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur im Jahre 2005 (BA-Vorlage Nr. 1244/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1852/V  
Ö 4.9  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 31.01.2005 (BA-Vorlage Nr. 1247/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1886/V  
Ö 4.9.1  
Steigerung der Qualität der zu leistenden Aufgaben durch die Verwaltung (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1254/V  
Ö 4.9.2  
Bürgerhaushalt - tatsächliches Budgetrecht der Bürger (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1811/V  
Ö 4.9.3  
Verteilerschlüssel von Senatsmitteln für das Ehrenamt anhand der geförderten und zu fördernden Maßnahmen wichten und errechnen (Verfasser : Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
1837/V  
Ö 4.9.4  
Aufwertung des Wuhletalwanderweges (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
1871/V  
    17.03.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.9 - überwiesen
   

 

   
    06.04.2005 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.04.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.9.4 - vertagt
   
   
    12.05.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.10 - vertagt
   
   
    09.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.06.2005 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    17.08.2005 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Tourismus des Bezirks Marzahn-Hellersdorf und durch Nutzung von Arbeitsbeschaffungs-

maßnahmen sowie Schaffung anderer geeigneter Informationsmöglichkeiten der Wuhletalwanderweg weiter aufgewertet und bekannt gemacht werden kann.

Das betrifft vor allem:

  1. die Aufstellung von Informationstafeln, durch die Wanderer informiert werden über:

-         die Wuhle und ihre Geschichte

-         den Verlauf des Weges und seine Entstehung

-         Natur und Landschaft

-         Angrenzende Einrichtungen und Unternehmen

-          Anschlüsse im ÖPNV

  1. die Einbeziehung von Unternehmen (Gaststätten, Hotels, Biesdorf-Center, Krankenhäuser, Gärten der Welt usw.) in die Information über den Wuhletalwanderweg und seine Attraktionen sowie in die Finanzierung der Informationstafeln.
  2. Weiter ist zu prüfen, ob nach dänischem Muster mit Hilfe von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen eine Fahrradausleihstation am U/S-Bahnhof Wuhletal eingerichtet werden kann, durch die möglicherweise später Arbeitsplätze entstehen können.
   
    31.08.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 4.9.5  
Suchtprävention als Aufgabe des Kinder- und Jugendschutzes (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
1890/V  
Ö 4.9.6  
Finanzielle Ausstattung der Suchtberatung im Doppelhaushalt 2006/2007 (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
1891/V  
Ö 4.9.7  
Zielprojekten zur Unterbringung der Bezirksverwaltung (BA-Vorlage Nr. 1153/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1896/V  
Ö 4.9.8  
Aufhebung der Hobrecht-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1269/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1901/V  
Ö 4.9.9  
Aufhebung der Karl-Schiller-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1274/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1902/V  
Ö 4.9.10  
Aufhebung der Max-Grundig-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1273/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1903/V  
Ö 4.9.11  
Aufhebung der Leonardo-da-Vinci-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1272/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1904/V  
Ö 4.9.12  
Aufhebung der Ludwig-Mies-van-der-Rohe-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1271/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1905/V  
Ö 4.9.13  
Aufhebung der Erich-Maria-Remarque-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1270/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1906/V  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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