17.11.2004 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Ö 2.5 - überwiesen
23.11.2004 - Ausschuss für Siedlungsgebiete
Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
24.11.2004 - Jugendhilfeausschuss
Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
30.11.2004 - Ausschuss für Gleichstellung
Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
30.11.2004 - Ausschuss für Integration und Migration
Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Stellungnahme an den federführenden
Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin:
Der Ausschuss für Integration und
Migration hat in seiner Sitzung am 30.11.2004 o.g. Vorlage beraten und
empfiehlt der BVV mit sechs Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei
Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.
Herr Müller hat an der Abstimmung
nicht teilgenommen.
Stellungnahme an den federführenden
Hauptausschuss der BVV.
Der Sonderausschuss Freizeitforum
Marzahn hat in seiner Sitzung am 01.12.2004 o. g. Drucksache beraten und
empfiehlt der BVV mit zwei Ja-Stimmen einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen,
den Antrag zu beschließen.
02.12.2004 - Ausschuss für Bildung und Kultur
Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
06.12.2004 - Ausschuss für Menschen mit Behinderungen
Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
08.12.2004 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
08.12.2004 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
Ö 2.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
08.12.2004 - Ausschuss für Sport
Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Ausschuss für Sport hat in seiner Sitzung am
08.12.2004 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit acht
Ja-Stimmen, die Vorlage mit folgenden Änderungen zu beschließen.
Änderung Seite 17 Punkt 5.6. b) Sportträgerschaft:
Durch das Vorhaben der Übertragung der Trägerschaft
für mindestens 50 % der bezirklichen ungedeckten Sportanlagen mittels “Großer
Schlüsselverträge” wird das Ziel verfolgt, dass nach Abschluss der
Vertragsverhandlungen eine Kostenreduzierung anzustreben ist.
Punkte 1.2.3. werden gestrichen.
08.12.2004 - Ausschuss für Umwelt und Natur
Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
09.12.2004 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
09.12.2004 - Hauptausschuss
Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
16.12.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 2.2.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:
Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:
Dem Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirkes
Marzahn-Hellersdorf von Berlin wird unter Berücksichtigung der o.g.
beschlossenen Änderungsanträge Drs. 1737/V, 1739/V und 1741/Vsowie mit folgender Änderung zugestimmt:
Seite 17, Punkt 5.6. b) Sportträgerschaft:
Durch das Vorhaben der Übertragung der Trägerschaft
für mindestens 50 % der bezirklichen ungedeckten Sportanlagen mittels “Großer
Schlüsselverträge” wird das Ziel verfolgt, dass mit Abschluss der
Vertragsverhandlungen eine Kostenreduzierung anzustreben ist.