Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:22 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Ganztagsschule im Gesamtschulbereich - Gesamtschulverbund - BA-Beschluss Nr. 673/II (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
 1700/V  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsens a)      
Ö 2.1.1  
Bildung eines Beirates für das Freizeitforum Marzahn (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
 1470/V  
Ö 2.1.2  
Information zu Hartz IV auch im Internet (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
 1575/V  
Ö 2.1.3  
Wohnungsrückbau von "Stadt und Land" in der Klausdorfer und Mittenwalder Straße (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
 1652/V  
Ö 2.1.4  
Zwischennutzung des nicht erstmalig endgültig erschlossenen geplanten Gewerbegebietes südlich Nordring (BA-Vorlage Nr. 1118/II) (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
 1653/V  
Ö 2.1.5  
Änderung der Anlage 6 zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 1032/II - Errichtung des Ordnungsamtes - (BA-Vorlage Nr. 1086/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1656/V  
Ö 2.1.6  
Vertrag über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinsschaft gemäß § 44 b Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) (BA-Vorlage Nr. 1135/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
 1658/V  
Ö 2.1.7  
Kita-Standortnetzplanung bis zum Kita-Jahr 2007/2008 (BA-Vorlage Nr. 1099/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 1662/V  
Ö 2.1.8  
Fertigstellung des Stadtplatzes am Landsberger Tor (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
 1668/V  
Ö 2.1.9  
Schulwegsicherung (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
 1671/V  
Ö 2.1.10  
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Produkte (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1676/V  
Ö 2.2  
Konsens b)      
Ö 2.2.1  
Bibliotheksentwicklung (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
 1078/V  
    23.10.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    27.11.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

1.      in Weiterführung der Beschlusslage gemäß Drs. Nr. 392/V vom 27.06.2002 mit dem Investor in der Hellen Mitte eine Bibliothek in der Größe von 1.000 bis 2.000 m2 zu errichten und einen angemessenen Mietpreis auszuhandeln. Das Bezirksamt wird dazu in seinen Bemühungen vom Ausschuss für Bildung unterstützt.

2.      dem Ausschuss für Bildung in der Sitzung im Monat November 2003 Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .
   
    25.11.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    06.01.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausscbhuss hat sich mit der Drucksache befasst und wird entsprechende weitergehende Anfragen formulieren.

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.01.2005 g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit sechs Ja-Stimmen und fünf Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    10.02.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.02.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 2.2.2  
Einbeziehung des Architekten in die Steuerungsrunde des Bezirksamtes für das Freizeitforum Marzahn (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
 1333/V  
Ö 2.2.3  
Regelung der Zuständigkeiten für bezirkliche Gedenkorte und Einberufung einer Kommission Gedenkorte (BA-Vorlage Nr. 860/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
 1666/V  
Ö 2.2.4  
Unfälle an Schulen (Verfasser : Thiele, Tanja)  
Enthält Anlagen
 1669/V  
Ö 2.2.5  
Einrichtung einer Einbahnstraße (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1682/V  
Ö 2.2.6  
Vorschrift des § 25 Abs. 3 im AG KJHG nicht streichen (Verfasser : Brehmer, Petra)  
Enthält Anlagen
 1687/V  
Ö 3     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 3.1  
Das Wuhletal einer ständigen Kontrolle unterziehen (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1344/V  
Ö 3.2  
Errichtung von "Biologischen-Kleinkläranlagen" im Siedlungsgebiet (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
 1462/V  
Ö 3.3  
Stadtumbau-Ost, Wuhlestraße 2-8 (Verfasser : Lüdtke, Norbert Verfasser 2: Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
 1569/V  
Ö 3.4  
BVG-Konzept "2005 minus" (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
 1611/V  
Ö 3.5  
Demokratische Teilnahme am ARGE-Beirat (Hartz IV - Arbeitsgemeinschaft) + Austauschblatt (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1623/V  
Ö 3.6  
Ergänzungsplan 2005 - Teil IT-Technick durch das Bezirksamt vorlegen (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1626/V  
Ö 3.7  
Zu Hartz IV (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
 1636/V  
Ö 3.8  
Zum Ergänzungsplan 2005 (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1637/V  
Ö 3.9  
Zur Arbeit des Trägers "Europa für Kinder - Kinder für Europa" e.V. (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 1638/V  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
 1670/V  
Ö 4.2  
Nachwahl eines Bezirksverordneten für den Beirat auf der Grundlage des § 4 des Krankenhausunternehmensgesetzes (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1673/V  
Ö 4.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1679/V  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Sitzgelegenheiten am Wanderweg Barnimhang (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
 1699/V  
Ö 6.2  
Zu Bezirksstadträten in Aufsichtsräten (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 1686/V  
Ö 6.3  
Zur Unterbringung von Wohnungslosen (Verfasser : Höbbel, Gisela)  
Enthält Anlagen
 1697/V  
Ö 6.4  
Zu barrierefreiem Internet (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 1688/V  
Ö 7     Dringliche Drucksachen      
Ö 7.1  
Zur Erarbeitung der baulichen Unterlagen für das Freizeitforum Marzahn (Verfasser : Kläring, Torsten)  
Enthält Anlagen
 1702/V  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu Berliner Bildungsprogramm "KITAS" in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Brehmer, Petra)  
Enthält Anlagen
 1630/V  
Ö 8.2  
Zu Angeboten der Arbeitsförderung für verheiratete Berufsrückkehrerinnen sowie für alleinerziehende Frauen nach der Geburt eines Kindes (Verfasser : Hirseland, Irina)  
Enthält Anlagen
 1677/V  
Ö 8.3  
Zur Umzugsplanung des Bezirksamtes (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Bryant, Thomas)  
Enthält Anlagen
 1683/V  
Ö 8.4  
Zur strafrechtlichen oder jugendgefährdenden Nutzung des Internets (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 1684/V  
Ö 8.5  
Zur Mietzahlung des Vereins TaP e.V. an den Bezirk (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 1685/V  
Ö 8.6  
Zur Entwicklung des Quartiers "Alte Hellersdorfer Straße" (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
 1690/V  
Ö 8.7  
Zum Überhang bei Erzieher/innen (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 1694/V  
Ö 8.8  
Zur Studie über Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Tielebein, Björn)  
Enthält Anlagen
 1695/V  
Ö 8.9  
Zur Klassenstärke im Schuljahr 2005/2006 (Verfasser : Brehmer, Petra)  
Enthält Anlagen
 1696/V  
Ö 8.10  
Sozialstruktur Marzahn-Hellersdorf - Stadtteil Marzahn-Nord (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
 1698/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Dauerausstellung in der Pyramide (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1681/V  
Ö 9.2  
Qualifizierung der Fachausschüsse - Teil 5 "Bessere Transparenz der BVV-Mitglieder - Befangenheit ausschließen" (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
 1689/V  
Ö 9.3  
Nicht mehr benötigte Ressourcen nachnutzen! (Verfasser : Kirschniok, Roswita)  
Enthält Anlagen
 1691/V  
Ö 9.4  
Ampelregelung für Fußgängerüberweg am S-Bahnhof Mahlsdorf (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
 1692/V  
Ö 9.5  
Niederschlagsicherung für das Wuhletal (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
 1693/V  
               
 
 

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